Apple fordert 180 Millionen Dollar Weihnachtsgeschenk von Samsung

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Apple vs. Samsung

Wer dachte, dass der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung zum Erliegen gekommen ist, der irrt gewaltig. Tatsächlich fordert das Unternehmen hinter dem iPhone 6 nun eine weitere Strafzahlung, obwohl Konkurrent Samsung der Zahlung in Höhe von mehr als 548 Millionen US-Dollar zugestimmt und mittlerweile auch geleistet hat.

Umso kurioser ist die Forderung, welche die Rechtsvertreter des US-Konzerns mit Sitz in Cupertino kurz vor Weihnachten am zuständigen Bezirksgericht in San Jose am 23. Dezember eingereicht haben. Per Antrag fordern die Anwälte von Apple, dass Samsung weitere 180 Millionen US-Dollar zu überweisen habe. Die Begründung des Antrages ist dabei durchaus als kurios zu bezeichnen.

Apple will mehr Geld

Denn die zusätzlichen 180 Millionen US-Dollar werden mit Zinsen und Zusatzkosten durch das Gerichtsverfahren begründet, die Samsung zu verantworten habe. Die Kosten selbst sollen sich auf fünf Geräte der Galaxy-Reihe beziehen, welche der Konkurrent trotz einer entsprechenden Entscheidung der zuständigen Jury im Jahre 2012 weiter verkauft habe. Nach wie vor hält Apple dabei daran fest, dass Samsung diverse Patente und geschützte Designs ohne Lizenzierung genutzt habe.

Erst Mitte des Monats hatte Samsung bereits der Zahlung von 548 Millionen US-Dollar zugestimmt, die nach jahrelanger Verhandlung im seit 2011 schwelenden Patentkrieg zwischen Apple und Samsung am Ende übrig geblieben sind. Mittlerweile ist die Summe auch überwiesen – wenn auch mit der Klausel, dass Apple die Summe in Teilen zu erstatten habe, sollte eines der wichtigsten Patente des US-Konzerns doch noch als ungültig erklärt werden (zum Beitrag).

Im Zentrum steht dabei das Designpatent mit der Nummer D618.677, welches das bekannte „Gerät mit runden Ecken und einem Home-Button“ beschreibt. Dieses wurde vom United States Patent and Trademark Office temporär für ungültig erklärt und könnte den gesamten Prozess zwischen Apple und Samsung entscheidend zu Gunsten der Südkoreaner verändern.

Denn sollte es tatsächlich rückwirkend und endgültig für nichtig erklärt werden, schrumpfen die bisher festgelegten 548 Millionen US-Dollar noch weiter zusammen. Immerhin basiert ein Großteil der rechtlichen Argumentation eben auf diesem Patent sowie weiteren Patenten, die sich mit der Lösung diverser Gesten und Vorgänge beschäftigen.

Samsung mit besseren Chancen als zuvor

Erst im März 2016 geht es im zweiten großen Patent-Verfahren zwischen den beiden Konkurrenten weiter und könnte weitere Strafzahlungen für Samsung nach sich ziehen. Noch ist der Ausgang des Verfahrens offen, aber aufgrund der diversen aberkannten Patente durch die USPTO ist die Ausgangslage für Apple um einiges schwieriger als im ersten Verfahren. An dessem ersten Ende standen über 1,04 Milliarden US-Dollar an Strafzahlungen, die wie erwähnt nach und nach gekürzt wurden.

Eines steht fest: So schnell ist der Patentkrieg zwischen den beiden Giganten der Smartphone-Branche noch lange nicht vorbei.

[Quelle: Reuters]

 

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

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