Apple vs. Samsung: Geschworene haben geschlampt bei Urteilsfindung

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Die ganz große Sache da zwischen Apple und Samsung ist noch lange nicht vorbei, denn der südkoreanische Konzern hat die Möglichkeit der Berufung genutzt. Und könnte damit das Urteil möglicherweise doch noch zu seinen Gunsten drehen, denn die Jury redet zum zweiten Mal. Was bei diesem zweiten Interview nun bekannt wurde, könnte noch enorme Tragweite haben.

Denn die Kollegen von Gizmodo konnten sich mit Velvin Hogan unterhalten, dem Vorsitzenden der Jury im Verfahren zwischen Apple und Samsung. In diesem Interview verriet Hogan unter anderem, dass die Jury sich nicht damit beschäftigt hat, ob die ganzen Patente überhaupt gültig gewesen seien. Man habe einfach nicht Gelegenheit gehabt,bei bestimmten Dingen nach der Patentierbarkeit zu fragen, denn das hätte das US-amerikanische Patentsystem anzweifeln können. Selbst einige Fragen des Fragenkatalogs an die Geschworenen der Jury behandelten explizit die Frage nach den Patenten. So heißt es in Frage 11 beispielsweise:

Has Samsung proven by clear and convincing evidence that Apple’s asserted utility
and/or design patent claims are invalid?

Deutsche Übersetzung:

Hat Samsung durch klare und überzeugende Beweise gezeigt, dass Apples angebliche Gebrauchs- und/oder Design-Patente ungültig sind?

Selbst in Frage 26 des gleichen Fragenkatalogs ging es darum, ob Apple gegen Patente von Samsung verstoßen habe. Andererseits erwähnte Richterin Lucy Koh mehrfach in dem 100-seitigen Dokument mit den Anweisungen, dass die Jury die Gültigkeit der Patente mit zu prüfen habe. Insbesondere sollte die Jury beurteilen, ob die Patente lediglich den derzeitigen Stand der Technik beschreiben und von daher als ungültig zu betrachten sind. Deshalb kann Samsungs Verteidigung sich glücklich schätzen über das Interview von Gizmodo, denn dieses dürfte die Position in einem Berufungsverfahren mehr als nur stärken.

ich lehne mich an dieser Stelle mal etwas weit aus dem Fenster und behaupte, dass die Jury nicht den Anweisungen nachgekommen ist und einen ganz wesentlichen Teilaspekt zur Urteilsfindung missachtet hat. Denn die Feststellung, ob die von Apple angeführten Patente überhaupt gültig seien, ist bei der Entscheidung und den zugehörigen Informationen über die Jury und deren Arbeit nicht zum Zuge gekommen. Hätte sich die Jury mit den Patenten wirklich auseinander gesetzt wie es in der Jury-Anweisung stand, hätte meines Erachtens das Ergebnis ganz anders aussehen KÖNNEN.

[Quelle: Gizmodo | via Heise Online]

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

3 Kommentare

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  2. Murat Simsek schreibt:

    Ich sehe es nicht so ich denke leider als Android und Samsung Fan das Samsung in USA gegen Appel nicht bestehen kann auser Google gibt Samsung rücken deckung und Helft die aus der Klage raus.

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