Apple vs. Samsung: ITC verbietet ältere iPhones und iPads

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US Patentamt USPTO

Der große Patentkrieg der Mobilfunkbranche, an welchem sich sowohl Apple als auch Samsung gleichermaßen im großen Stile beteiligen, dauert nun schon etliche Jahre an. Noch immer steht im ersten der beiden großen Verfahren eine endgültige Entscheidung aus aber bereits jetzt gibt es mal wieder nach längerer Pause Neuigkeiten. Und was das für Neuigkeiten sind.

Apple kennen wir in Sachen Patente in der Regel mit seinen runden Ecken für ein mobiles Gerät und Software-Patente auf optische Veranschaulichungen, Stichwort Gummiband-Patent oder Slide to Unlock. Diese Patente sind in der Regel großer Bestandteil der Klageschriften gegen die Konkurrenz insbesondere Samsung. Schließlich sind die Südkoreaner das einzige Unternehmen aus der Android-Ecke, welche ernsthaft mit dem Erfolg Apples mithalten können und daher eine Bedrohung sind. Doch die jetzt publik gewordene Entscheidung der International Trade Commission (ITC, Internationale Handelskommission) in den USA sorgt für ordentlich Schlagzeilen, auch wenn es Apple eher weniger hart treffen dürfte.

So hat die Behörde nun ein endgültiges Urteil in einer Streitsache zwischen Apple und Samsung gefällt, welche den Import der Modelle iPhone 4, 3GS und 3G sowie iPad 3G und iPad 2 3G verbietet. Allerdings handelt es sich dabei lediglich um ältere Generationen für AT&T, welche kaum finanzielle Auswirkungen auf AT&T geschweige denn Apple haben dürften. Dennoch hat diese Entscheidung der ITC eine gewisse Signalwirkung, da Apple vermutlich künftig nicht immer als Unschuldslamm durchkommen wird. Überhaupt will die US-Regierung künftig stärker gegen Firmen vorgehen, welche Patente missbräuchlich nutzen.

 

Verstoßen und doch nicht verstoßen

Interessant sind die eigentlichen Hintergründe der Entscheidung der ITC. So sieht die US-Behörde keine weiteren Patente von Samsung verletzt, jedoch konnte Apple nicht beweisen, dass der Konzern gegen das Samsung-Patent 7,706,348 nicht verstoßen habe. Basierend darauf wurde das Importverbot für die genannten Produkte von Apple ausgesprochen. Ganz final ist die Entscheidung aber nicht, da der US-amerikanische Präsident nun 60 Tage Zeit hat, ein Veto gegen die Entscheidung einzureichen. Erst nach Ablauf dieser 60-Tage-Frist ist die Entscheidung endgültig.

Die Entscheidung der ITC dürften die jüngsten Enthüllungen rund um die legalen Steuertricks von Apple und deren Kapital-Hortung im Ausland vermutlich zum Teil beeinflusst haben, denn Apple selbst gibt sich in der Regel als ein US-Unternehmen aus. Dennoch liegt der Großteil des Unternehmensvermögens im Ausland und auch produziert wird ausschließlich in Niedriglohn-Ländern, insbesondere in China, was dem ITC-Gremium nicht sonderlich gefallen dürfte. Aber wie gesagt, das Importverbot dürfte Apple nicht allzu schwer treffen, die Signalwirkung ist dafür umso größer. Die ITC hat die Entscheidung als PDF-Dokument online gestellt.

[Quelle: Bloomberg | via The Verge]

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

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