Apple vs Samsung: Nur noch 599 Millionen US Dollar Strafe

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Seit etlichen Jahren nun schon dauert der Patentkrieg Apple vs Samsung vor etlichen Gerichten um diverse Patentansprüche, von denen mal die eine Seite und mal die andere Seite gewinnt. Besonders in Amerika sind die Patentprozesse zugunsten Apple ausgegangen, was letztes Jahr in einem Knall endete: Samsung wurde vorläufig für schuldig gesprochen von einer Jury, die nach Meinung vieler Beobachter zu einem falschen Ergebnis gekommen war.

Es war durchaus die Nachricht des Monats Oktober überhaupt, als die zuständige Jury unter Leitung des Jury-Vorsitzenden Vel Hogan Samsung für schuldig befand, diverse patente und Schutzschriften für das Apple’sche Design verletzt zu haben. Als Höhe der Strafsumme errechnete die Jury eine gewaltige Summe von 1,05 Milliarden US Dollar, die Samsung zwar sicherlich locker hätte bezahlen können aber der Image-Verlust wäre die deutlich höhere Strafe gewesen. Im weiteren Verlauf scheiterte Appel allerdings damit die Summe verdreifachen zu lassen, da dem Konkurrenten aus Südkorea kein Vorsatz beim Verletzen der beanstandeten Patente nachgewiesen werden konnte.

Während des Mobile World Congress 2013 vergangene Woche in Barcelona war das Thema „Patente“ und der Patentkrieg glücklicherweise kein allzu großes Thema, sieht man mal von der Niederlage Apples gegen VirnetX wegen Apples FaceTime ab. Das hat die vorsitzende Richterin Lucy Koh heute allerdings wieder relativiert, indem sie die Summe kurzerhand enorm zusammengestrichen hat.

 

Apple vs Samsung: Next Round

Statt 1,05 Milliarden US Dollar sind es jetzt nur noch knapp 598,9 Millionen US Dollar, also nur noch gut die Hälfte. Als Begründung führt Richterin Koh eine Falschberechnung der Summe durch die Jury an, welche ihr bei der Überprüfung der Posten für 14 Modelle der Südkoreaner aufgefallen war. Bei den beanstandeten Smartphones handelt es sich allerdings überwiegend um US-exklusive Modelle wie das Galaxy Infus 4G, Galaxy Prevail Droid Charge oder das Epic 4G. Dennoch sei das Strafmaß auf einen zu langen Zeitraum angesetzt und daher auf einer falschen Grundlage berechnet gewesen.

Die Jury habe laut einem Bericht von Florian Müller, Patentrechtsexperte und Lobbyist für beispielsweise Oracle, die Gewinne von Samsung als Berechnungsgrundlage für die technologischen Patente (Gebrauchsmuster) herangezogen. Diese Berechnungsgrundlage wird aber laut Patentrecht der USA für Design-Patente (Geschmacksmuster) genutzt. Außerdem hätten die Geschworenen als Beginn des Zeitraumes den 4. August 2010 genommen, jenem Tag wo Apple den Konkurrenten über sämtlichste Verstöße informiert hatte. Samsung habe diese Dokumente allerdings erst am 15. April 2011 erhalten, weshalb dieses Datum als Ausgangsdatum für den Zeitraum der Verletzungen herangezogen werden muss.

Die Sache könnte aber noch größere Auswirkungen haben, denn nun wird ein zweites Verfahren mit einer neu besetzten Jury fällig, welche sich um die Neuberechnung der Schadenssumme kümmern muss. Im schlimmsten Falle könnte die Summe deutlich höher ausfallen oder auch deutlich niedriger. Die Strafsumme von 598,9 Millionen US Dollar hatte Richterin Lucy Koh dagegen voll anerkannt.

[Quell: FOSS Patents | via AreaMobile]

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

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