Apple vs. Samsung: Richter hat genug und weist Klage gegen Galaxy S4 ab

Geschrieben von

Antrag von Apple für Galaxy S4 abgewiesen

Seit Jahren tobt in den USA und in der Zwischenzeit in etlichen weiteren Ländern rund um den Globus ein Patentkrieg, welcher medienwirksam von Apple los getreten wurde. In der Zwischenzeit haben sich etliche weitere Unternehmen hinzugesellt und gefühlt jeder hat jeden wegen irgend etwas verklagt. Kein Wunder also, dass so mancher Richter da mehr als nur die Schn***e voll hat.

Das erste große Verfahren zwischen Apple und Samsung ist letztes Jahr zu einem vorläufigen Höhepunkt gekommen, als Samsung mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,05 Milliarden US Dollar belegt wurde. Die zuständige Richterin Lucy Koh hat jedoch das Urteil vorläufig wieder einkassiert, da sie Unregelmäßigkeiten bei der Berechnungsgrundlage ausgemacht haben will, weswegen im November diesen Jahres die ganze Sache nochmal neu verhandelt werden muss. Ob Samsung dann glimpflicher davon kommen wird muss sich erst noch zeigen, an anderer Front gibt es dagegen zumindest einen kleinen Hoffnungsschimmer.

Denn Richter Paul S. Grewal hat einen Antrag von Apple eiskalt abblitzen lassen, über welchen Apple eines der insgesamt 22 belangten Samsung-Geräte durch das Galaxy S4 ersetzt haben wollte. Die Begründung für die Ablehnung des Antrages durch Richter Paul S. Grewal ist dabei ziemlich deutlich gewesen und zeigt, was die US-amerikanische Justiz mittlerweile von all den Patentschlachten hält: Nicht mehr viel. Konkret begründete Grewal die Ablehnung damit, dass dem Gericht durch den Austausch eines beanstandeten Gerätes durch ein aktuelles Flaggschiff dem Gericht nur unnötiger Mehraufwand aufgelastet werden würde, unter welchem andere Verfahren und Streit-Parteien zu leiden hätten.

Each time these parties appear in the courtroom, they consume considerable amounts of the court’s time and energy, which takes time away from other parties who also require and are entitled to the court’s attention.“

Deutsche Übersetzung:

Jedes Mal wenn diese Parteien im Gerichtssaal erscheinen, verbrauchen sie beträchtliche Mengen der Energie und Zeit des Gerichts, was Zeit für anderen Parteien wegnimmt, welche ebenfalls die Aufmerksamkeit des Gerichts benötigen.

In besagtem Streitfall geht es wie bereits erwähnt um insgesamt 22 Smartphones und Tablets von Samsung, durch welche sich Apple in seinen Patentrechten verletzt sieht. Darunter befinden sich unter anderem die Smartphones der Galaxy Note Familie, das Galaxy S3 sowie das letztjährige Nexus-Smartphone Galaxy Nexus. Auch wenn eines dieser Geräte durch das Galaxy S4 ersetzt werden würde und die Anzahl gleich bliebe, müsste das Gericht deutlich mehr Aufwand in die Begutachtung des aktuellen Flaggschiffs investieren. Eine Zumutung, die Richter Grewal einfach nicht akzeptieren will. Samsung dürfte die Ablehnung freuen, da das derzeit so wichtige diesjährige Flaggschiff zumindest in diesem Verfahren nicht behelligt wird.

Überhaupt kommt der Antrag Apples zu einer eher ungünstigen Zeit, auch wenn der Antrag bereits im Mai an das zuständige Gericht gestellt wurde. US-Präsident Barack Obama beispielsweise will es künftig Patenttrollen schwerer machen, Lizenzgebühren einzutreiben von Konkurrenten, ohne selbst Produkte auf Basis eigener Patente herzustellen und zu verkaufen. Selbst bei der USPTO scheint sich ein Umdenken in Sachen Software-Patenten anzubahnen. Nebenbei bemerkt ist auch Richterin Lucy Koh der Meinung, dass Apple und Samsung ihre Klagewut endlich mal eindämmen sollten, dennoch dürfte ein Ende des Disputs zwischen beiden Konzernen noch in weiter Ferne liegen.

[Quelle: Bloomberg | via The Verge]

The following two tabs change content below.
Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

Ein Kommentar

  1. Alex schreibt:

    Apple ist einfach nur Krank, denen läuft der arsch auf Grundeis. Da sie sehen das immer mehr Leute zu samsung wechseln. Aber so ist das (bessere geräte, mehr kunden)

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*


207 Abfragen in 0,451 Sekunden