Apple vs. Samsung: Samsung hat nicht absichtlich Apples Patente verletzt

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Auch wenn es die letzten tage und Wochen verdächtig ruhig war an der Patente-Front, so haben die beiden Streithähne Apple und Samsung nach wie vor juristisch miteinander zu tun. Zwar nicht unbedingt in neuen weiteren Verfahren aber nach wie vor in dem Mega-Prozess des Jahrhunderts der Mobilfunkbranche vielleicht, bei dem es zu einem weiteren Paukenschlag gekommen ist.

Ursprünglich hat die Jury den südkoreanischen Konzern für schuldig befunden, diverse Software-Patente und Geschmacksmuster des US-amerikanischen Konkurrenten Apple verletzt zu haben, was in einer Rekordstrafe von 1,05 Milliarden US Dollar fußte. Im schlimmsten Fall hätte sich die Höhe der Strafzahlung sogar noch verdreifachen können, sollte Samsung eine vorsätzliche Verletzung der Apple’schen Patente nachzuweisen sein.

So weit ist es dann zum Glück für Samsung nicht gekommen, denn Bezirksrichterin Lucy Koh hat in San Jose unerwartet die Entscheidung der Jury bezüglich der vorsätzlichen Verletzung gekippt. Den Punkt der Patentverletzung selbst hatte Richterin Koh allerdings nicht angezweifelt, sodass dieser Punkt weiterhin bestehen bleibt. Da sowohl Apple als auch Samsung prächtig gefüllte Kriegskassen haben, ist die Höhe der Strafzahlung eigentlich von eher nebensächlicher Natur gewesen. Die Sache mit der ITC wird von dieser Entscheidung übrigens wohl kaum betroffen sein, da das ein separates Verfahren einer US-Behörde ist.

Orders on Motions for Judgment as Matter of Law by

Aber Richterin Lucy Koh hat es nicht bei dieser einen Entscheidung belassen, denn Samsungs Antrag auf ein separates Verfahren wegen Befangenheit gegen den Jury-Vorsitzenden Vel Hogan hat sie ebenfalls abgewiesen und kommt damit Apples Ansicht nach. Aber auch zwei Patente auf Drahtlos-Technologien von Samsung lehnte Richterin Koh ab, zumindest hat sie diese nicht für das laufende Verfahren zugelassen. Der muntere Reigen vor Gericht zwischen Apple und Samsung ist also noch lange nicht am Ende und schon bald dürften wir Neues hören aus San Jose, auf dessen Gericht derzeit vermutlich alle Patentrechtlichen Augen der Mobilfunkbranche gerichtet sein dürften.

Denial of Enhancements by

[Quellen: FOSS Patents & AppleInsider | via AndroidPolice]

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