Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung als auch der taiwanische Konkurrent HTC unabhängig voneinander angekündigt, gegen das iPhone 5 juristisch vorzugehen, sollte es mit LTE auf den Markt kommen. Samsung macht seine Drohung nun wahr und hat Klage in Großbritannien eingereicht.

Das berichtete der Konzern der US-Justiz, nachdem das große Hauptverfahren zwischen Apple und Samsung in San Jose, Kalifornien noch nicht gänzlich vom Tisch ist. Immerhin hat Apple den Antrag zur Verdreifachung der zu zahlenden Schadenssumme gestellt, womit nicht 1 Milliarden US Dollar sondern 3 Milliarden US Dollar fällig werden würden. Apple macht sich dabei ein Rechtsmittel der US-Justiz zu Nutze, wie die Korea Times berichtete. Sollte der erfolgreiche Kläger den Vorsatz des Beklagten nachweisen können, verdreifacht sich die zu zahlende Summe. Zu gegebener Zeit werden wir dazu mehr wissen, uns interessiert jetzt aber der neue Prozess in Großbritannien, wo Samsung mit seinen LTE-Patenten zu Felde zieht.

Wie bei der Vorstellung des iPhone 5 bzw. der sechsten iPhone-Genration hervor gehoben wurde, beherrscht das iPhone 5 LTE und das weltweit. Das damit allerdings nicht alle LTE-Frequenzen abgedeckt werden, dürfte mittlerweile den meisten bewusst sein. Hierzulande beispielsweise wird nur LTE1.800 unterstützt und diese Frequenz wird exklusiv von T-Mobile genutzt, leider nur in Großstädten und Ballungsgebieten. Wie das aussieht, könnt ihr hier interaktiv nachschauen. Da Samsung die meisten LTE-Patente sein Eigen nennen kann, ist dieser Schritt eigentlich nur eine Frage der Zeit gewesen.

In Amerika nimmt Samsung unterdessen das iPhone 5 in einen in diesem Jahr geführten Prozess auf, der ursprünglich gegen das iPad der dritten Generation mit LTE gestartet wurde. Samsung hat hier 8 LTE-Patente angeführt, gegen die das neue iPad verstoßen würde, allerdings sind zwei davon bereits als Standard-relevant und deshalb unter den FRAND-Bedingungen stehend abgewiesen. Von Interesse ist vielleicht noch, welche Patente genau Samsung gegen Apple in Stellung bringen will:

• U.S. Patent No. 7,756,087: Beschreibt eine „Methode udn ein Gerät zum ausführen nicht-geplanter Übertragungen in einem mobilen Kommunikationssystem zur Unterstützung und Verbesserung des Upload-Datenkanals“
• U.S. Patent No. 7,551,596: Beschreibt eine „Methode und Gerät zur Signalisierung einer Kontrollinformation eines Uplink-Paketdatendienstes in einem mobilen Kommunikationssystem“
• U.S. Patent No. 7,672,470: Beschreibt ein „Audio/Videogerät, dass eine Lautstärkefunktion für eine externe Audio-Wiedergabegerätes unter Verwendung der Lautstärketasten einer Fernsteuerung und Lautstärkekontrollmethode dafür“
• U.S. Patent No. 7,577,757: Beschreibt eine „Synchronisationsmethode und Gerät für Multimedia“
• U.S. Patent No. 7,232,058: Beschreibt ein „Gerät und Methode zur Anzeige von Daten“
• U.S. Patent No. 6,292,179: Beschreibt ein „Softwaretastatur-System unter Benutzung eines Stylus auf einem Touchscreen und Methode zur Erkennung eines Tastencodes zur selben Zeitpunkt“
• U.S. Patent No. 6,226,449: Beschreibt ein „Gerät zur Aufnahme und Wiedergabe digitaler Bild- und Sprachaufzeichnungen“
• U.S. Patent No. 5,579,239: Beschreibt ein „Remote-Video-Übertragungssystem“

Wir dürften wirklich gespannt sein, ob Samsung mit den LTE-Patenten in Großbritannien und Amerika durchkommen wird und eine Einstweilige Verfügung gegen das iPhone 5 erwirken kann. Immerhin sind bereits zwei Patente als Standard-essentiell abgewiesen worden und auch die Entscheidung im großen Verfahren gegen Apple spricht eher gegen Samsung. Andererseits ging es da eher um Designpatente als um Technik-Patente, weswegen der Ausgang durchaus als offen zu bezeichnen ist. Denkt ihr das Samsung diesmal Erfolg haben wird gegen Samsung in Amerika oder wird es wieder eine Schlappe geben? Postet eure Meinung in den Kommentaren.

[Quelle: FOSS Patents | via SamMobile]

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