Apple vs. Samsung: Steht eine unerwartete Wende in Deutschland bevor?

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Apple und Samsung streiten sich gefühlt bereits seit ewiger Zeit. Dabei beschränken sich beide Unternehmen nicht nur auf ein Land oder ein Gericht, sondern versuchen es an vielen Stellen. So zum Beispiel auch in Deutschland am Landesgericht Düsseldorf. Allerdings könnte dort Apple die erste richtig große Schlappe ins Haus stehen.

Grund dafür ist, dass das Landgericht Düsseldorf alle laufenden Verfahren zwischen Apple und Samsung für unbestimmte Zeit ausgesetzt hat. Als Begründung gab das Gericht an, zuerst die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt, kurz HABM abwarten zu wollen. Dort wird unter den Aktenzeichen 14c O293/11 in einer Nichtigkeitsklage über das Geschmacksmusterpatent von Apple für das iPad verhandelt. Sollte Samsung mit der Klage Erfolg haben und das Designpatent Apple aberkannt werden, könnten als Folge dessen alle Klagen und Verkaufsverbote in Deutschland fallengelassen werden. Damit wurde wie bereits zuvor in anderen Ländern bestätigt werden, das die Galaxy Tabs nicht gegen das Geschmacksmuster von Apple verstoßen würden. selbst im Mammutprozess in Amerika sah die Jury keine iPad-Designpatente verletzt.

Zwar sind damit nicht automatisch die Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ebenfalls automatisch aus der Welt geschafft, das zuständige Gericht machte jedoch Apple klar, das die Erfolgschancen schwindend gering seien. Nach derzeitigem Kenntnisstand des Gerichts seien die Voraussetzungen für ein Fortsetzen der Verfahren diesbezüglich derzeit kaum gegeben. Bis es aber soweit ist wird noch einiges an Zeit vergehen, die Entscheidung des HABM wird frühestens für das Frühjahr 2013 erwartet, vielleicht auch noch später.

Aber es könnte auch noch viel schlimmer für den Hersteller von iPhone und Co. kommen. Da sich das Gericht für das gesamte Unionsgebiet zuständig sieht, könnten als weitere Folge alle anderen Verfahren in EU-Ländern mit ähnlichem Inhalt ebenfalls fallengelassen werden. Ein richtungsweisendes Urteil könnte die Entscheidung des HABM und darauf aufbauend des Landgericht Düsseldorf somit bei Samsungs Erfolg auf jeden Fall werden. Als weitere Folge drohen Apple zudem Schadensersatzansprüche von Samsung und die dürften nicht gerade gering ausfallen. Immerhin sind derzeit die Modelle Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 7.7 .von einem Verkaufsverbot in Deutschland betroffen.

[Quelle: AllAboutSamsung | via Computerbase]

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

3 Kommentare

  1. Kuckuck schreibt:

    Halleluja!!!
    Da scheint jemand am Gericht genug VIO Wasser getrunken zu haben und fängt an vernünftig zu denken. Jetzt wäre noch eine zeitnahe Entscheidung von HABM wünschenswert, damit Samsung seine Tablets noch verkaufen kann.

  2. Pingback: Apple vs. Samsung: Schlappe in den Niederlanden für Apple | anDROID NEWS & TV

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