England: 3 Patente von Apple für ungültig erklärt

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Die letzten Tage haben die Nachrichten aus der juristischen Ecke vor allem die Verkaufsverbote von Apple gegen Samsung dominiert. Erst wurde das Galaxy Tab 10.1 endgültig verboten, kurz darauf folgte das Galaxy Nexus. Während ersteres wegen des Design verboten wurde, ist es beim Galaxy Nexus hauptsächlich die Google Schnellsuche. Unterdessen verliert Apple zur Abwechslung mal und das auch noch in England.

Hier ging der Konzern aus Cupertino gegen Konkurrenten HTC aus Taiwan vor, mit insgesamt 4 Patenten. Darunter befinden sich die Patente für Slide2Unlock, das Scrollen zum navigieren in der Fotogalerie sowie einer alphabetischen Liste und die gleichzeitige Erkennung von 2 verschiedenen Berührungspunkten auf dem Touchscreen. Und genau diese drei genannten Patente hat der britische High Court of Justice nun für ungültig erklärt. Und da zusätzlich noch keine Verletzung des vierten Patents, das Management innerhalb der Fotogalerie, klar erkennbar sei durch Hard- und Software, hat Apple zumindest in diesem Streitfall auf voller Linie verloren. Selbst Samsung habe in einem deutschen Verfahren nach Ansicht des zuständigen Richters nicht gegen das Slide2Unlock Patent verstoßen, was schon damals von manchen als Hinweis gewertet wurde.

Die gerichtliche Niederlage als solche dürfte nicht allzu schwer für Apple sein, schwerer wiegt dagegen die Begründung von Richter Christopher Floyd, der zuständigen Richter in diesem Verfahren. Wie bereits zuvor erwähnt, urteilte Richter Floyd, dass drei der vier Patente ungültig seien. Diese 4 Patente sind unter anderem auch Bestandteil diverser Klagen in Deutschland, allerdings sind die Auswirkungen der britischen Entscheidung noch nicht absehbar auf Verfahren in Deutschland. Wie nicht weiter verwunderlich, äußerte sich HTC in einer ersten Stellungnahme positiv und zeigte Enttäuschung für das Vorgehen Apple’s. Es sei bedauerlich, dass der Konkurrent Apple „den Wettbewerb im Gerichtssaal gegenüber dem Wettbewerb im Markt vorziehen“ will.

Dabei ist es nicht das erste Mal, dass ein Gericht das Patentsystem als solches in Frage stellt. Der erster Richter mit einer Äußerung in dieser Richtung gilt Richter Richard Posner, der ein Verfahren zwischen Apple und Motorola platzen lies. Richter Posner hielt sich nicht einmal mit einer deutlichen Kritisierung bieder Unternehmen zurück, wie ein weiterer Fall kurz darauf zeigte. Der neue Wind aus den US-amerikanischen Gerichtssäälen will zum Beispiel Electronic Frontier Foundation (EFF) nutzen, um eine für viele längst überfällige Reform des US-amerikanischen Patentwesens durchzuführen. Das hält allerdings die Konkurrenten von Google, Apple und neuerdings auch Nokia, nicht davon ab, weiter gegen diverse Andrid-Smartphones und Tablets vorzugehen.

[Quelle: Bloomberg | via Computerbase]
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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

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