Entscheidung zwischen Motorola und Microsoft wird vertagt

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Seit einiger Zeit befinden sich Microsoft und Motorola im Clinch, da Motorola Mobility dem Softwarekonzern aus Redmond die Verletzung diverser Motorola Patente vorwirft. Bei den WLAN- und H.264-Patenten wurde bereits zugunsten Motorolas entschieden, was wirklich ernsthafte Konsequenzen für Microsoft bringen könnte, wenn die Urteile vollstreckt werden. Ebenfalls schlimm könnte es beim dritten Patent werden, welches ein Verfahren für Push Technologie beschreibt.

Denn anders als die erwähnten WLAN- und H.264-Patente fällt das Push-Patent (EP0847654) nicht in die Kategorie der FRAND-Patente, ist also kein anerkannter Industriestandard. Daraus resultiert, das Motorola Mobility nicht verpflichtet ist faire Lizenzgebühren für das Push Patent zu verlangen, Motorola könnte hier also aus den vollen schöpfen bei seinen Forderungen. Mit dem gleichen Patent für Push Benachrichtigungen ist Motorola übrigens auch schon erfolgreich gegen Apple vorgegangen, was in der Abschaltung des iCloud sowie MobileMe Dienstes in Deutschland resultierte. Die Verschiebung des Urteils wird damit begründet, dass das Landgericht Mannheim sich mehr Zeit nehmen will für die Klärung der Frage nach der Verletzung des Patents durch Microsoft.

Ein vergleichbares Verbot wie bei Apple hätte weitreichende Folgen für die Redmonder: Das Oberlandesgericht Karlsruhe als zuständiges Gericht für die Berufung Apple’s hat die Aussetzung des Urteils bis zur endgültigen Klärung abgelehnt und gleiches könnte Microsofts ActiveSync Technologie unter Bedrängnis setzen. Das ActiveSync Protokoll regelt den Datenaustausch zwischen Server und Endgerät, unter anderem auch über die Push Technologie. Microsoft wiederum führt als Gegenargument, das man lange vor dem Patentantrag Motorolas die Push Technologie eingesetzt habe.

[Quelle: Heise.de]
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