Gericht verbietet Verkauf von Oculus VR-Brille in Deutschland

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Oculus RiftDas US-amerikanische Unternehmen Oculus VR darf nach einer gescheiterten gütlichen Einigung mit dem deutschen Unternehmen Oculus Optikgeräte GmbH, keine Virtual-Reality-Brillen wie die Oculus Rift in Deutschland verkaufen. Grund hierfür ist eine bereits im August 2014 vor Gericht erwirkte einstweilige Verfügung durch das deutsche Unternehmen, aufgrund einer Verletzung von Namensrechten.

Oculus Rift VR-Brille

Einer der ersten und erfolgsversprechenden Virtuell-Reality-Brillen, war das im August 2012 gegründete Kickstarter Projekt der Oculus Rift.  Bereits ein Jahr später wurden die ersten Developer-Versionen der Datenbrille verteilt, um die Softwareentwicklung voranzutreiben.
Wie heute nun bekannt ist, kaufte Facebook im März 2014 Oculus VR für eine Summe von 400 Millionen US-Dollar in bar sowie 1,6 Milliarden US-Dollar in Facebook-Aktien, ganz zum Ärgernis der Crowdfunding Unterstützer. Diese haben nämlich die angestrebte Kampagnen-Summe von 250.000 US-Dollar binnen 4 Stunden erzielt und mit stolzen 2.437.429 US-Dollar beendet.

Gerichtlicher Beschluss gegen Oculus VR

Während man für dieses Jahr eine Endverbraucher-taugliche Version der Oculus Rift VR-Brille erwartet, hat das im Jahre 1895 in Deutschland gegründete Unternehmen Oculus Optikgeräte GmbH mit Sitz in Wetzlar, welche den Namen Oculus seit 1932 verwenden, vor dem Frankfurter Landgericht bereits im August vergangenen Jahres eine einstweilige Verfügung erwirkt.
Oculus VR darf seit diesem Zeitpunkt die Oculus Rift Virtual-Reality-Brille in Deutschland aufgrund der Namensrechtsverletzung nicht mehr verkaufen. Andernfalls droht dem US-Unternehmen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.
Nach einer gütlichen Einigung beider Unternehmen, ist das Urteil zwar beschlossen aber noch nicht rechtskräftig. Oculus VR steht nach wie vor ein Widerspruch gegen den richterlichen Beschluss zu.

Wie Heise online nun berichtet, scheinen die Verhandlungen zur gütlichen Einigung vergangene Woche, aufgrund „inakzeptablen Vorstellungen der Firma Oculus VR“ endgültig gescheitert zu sein.
Das US-amerikanische Unternehmen wollte sich bis dato zu dem Vorfall nicht äußern. Eine nicht ganz neue Strategie, wurde man doch bereits vor Firmengründung im Jahre 2012 auf das gleichnamige Unternehmen hingewiesen und wusste das erfolgreich zu ignorieren.

Samsung Gear VR

Samsung Gear VR Test

Für all diejenigen die sich schon auf die Oculus Rift VR-Brille für dieses Jahr gefreut haben, besteht ja noch die in Kooperation zwischen Samsung und Oculus VR entstandene Samsung Gear VR-Brille, die wir für euch auch schon umfangreich getestet haben:

[Test] Samsung Gear VR – Willkommen in der virtuellen Realität!

 

[Quelle: Heise online]

 

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Schon immer ein Kind der kreativen Künste hat MaTT nun nach einer 15-jährigen Karriere als Musikproduzent die Liebe zur Videoproduktion gefunden. Android in seiner Individualität begeisterte MaTT schon von Beginn an, wie einige Arbeiten aus dem Jahre 2006 und folgend, heute noch bei den XDA Developers Zeugnis tragen.

4 Kommentare

  1. Marvin schreibt:

    Wenn ich sowas lese, kriege ich Hirn Krebs, das is doch Beschiss, weil irgendein Unternehmen sich ans verschissene Bein gepasst fühlt weil ein ganz normaler Begriff wie Oculus genutzt wird, dürfen die ihr zukunfts relevantes Produkt in Deutschland nicht verkaufen. Welches recht ist das denn bitte? Das is doch völliger bullshit? Dann sollen die verkackten Leute bei der scheiß Oculus GmbH Leute sich mal am arsch Reissen, und einsehen das es Leute gibt die etwas zu Tage bringen und dir dann auch unterstütze anstatt tatsächlich gute Sachen auch noch zu Fall zu bringen…. Boar macht mich so etwas scheiße sauer… 

  2. le_chuck schreibt:

    Warum regst du dich denn so auf, alter? Ich finde solche Patentstreitereien ja auch häufig dumm, grad wenn es in der von Patenttrollen so überlaufenen Mobilfunkindustrie ist, wo irgendwelche Firmen massig Patente anhäufen.

    Hier ist der Fall aber vollkommen anders. Es gibt eine Firma, die seit mehr als hundert Jahren Geräte fertigt und zwar durchgängig. Mit 250 Mitarbeitern in Deutschland. Die machen hochpräzise optische Instrumente und haben sich ihren Firmennamen schützen lassen.
    Viele der Geräte messen digital, alle haben etwas mit Augen und Brillen zu tun.
    Wie gesagt, ich habe meine Bedenken bei Patenten. Aber in diesem Fall sind alle Kriterien erfüllt, die einen Rechtsstreit im Sinne der Patente rechtfertigen.

    Wie du siehst sind das durchaus Leute, „die etwas zu Tage bringen“. So sehr ich Oculus mag, sie hätten sich vorher informieren müssen oder müssen jetzt halt einen Ausgleich zahlen. So läuft das halt. Ich denke das werden sie auch tun, was mich für die Oculus Optikgeräte GmbH sehr freut.

    von „gute Sachen auch noch zu Fall zu bringen“ kann auf jeden Fall keine Rede sein. So ein Quatsch…

    • Marvin schreibt:

      Ja oke, ein bißchen übertrieben haben mag ich gestern, aber verstehen tu ich es trotzdem nicht ganz, immerhin haben die Produkte doch nichts miteinander zu tun oder? Und da diese Firma ja anscheinend sich der Forschung von Optik verschrieben hat, sollte sie sich doch eher dazu bringen Oculus vllt nicht ganz davon kommen zu lassen, aber wenigstens Ihnen nicht den Stein in den Weg zu legen. Immerhin geht es hier ja um zwei Firmen (auch wenn die eine von Facebook gekauft ist) die versuchen etwas wichtiges, bzw halbwegs wichtiges, auf den Weltmarkt zu bringen, und dann sollte sich doch eine förmlichkeit wie der Name, nicht davon abhalten?

      • Nun was aus dem Beitrag eventuell nicht so deutlich wird, laut dem Richter am Frankfurter Landgericht, bestehe schon Verwechslungsgefahr: „anhand der Zeichenähnlichkeit, der Kennzeichnungskraft des (älteren) Zeichens und der Branchennähe“.
        Erschwerend kommt hinzu, dass das deutsche Unternehmen nach Richterbeschluss im August 2014, sich auf eine gütliche Einigung einließ, die aber allen Anschein nach von Oculus VR (USA) nicht eingehalten wurde.
        Auch der Aspekt, dass man Oculus VR (USA) ausdrücklich vor Firmengründung auf das bestehende Unternehmen in Deutschland hingewiesen hat, lässt ein wenig den Verdacht aufkommen, das man es in den USA wohl nicht so genau nimmt mit deutschen Gesetzen. – Jetzt schon 😉

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