Klagen von Apple und Motorola abgewiesen

Verdächtig ruhig gewesen, die letzten paar Wochen was das Thema „Ich verklag dich weil du was benutzt das mir gehört“ relativ wenig vertreten. Zum Glück möchte man meinen, oder? Hauptprotagonisten in diesen Schauspielen sind in der Regel Apple, Samsung und Motorola, die sich mal gegenseitig und manchmal mit anderen vor Gericht streiten. Zu einer weiteren Episode könnte es vorerst nicht kommen.

Wie so oft schon in der Vergangenheit wollten sich Apple und Motorola wegen der Verletzung der eigenen Patente durch den jeweils anderen verklagen. Dumm nur, wenn der zuständige Richter Richard Posner das von den beiden Streithähnen angestrebte Verfahren mit der Begründung „with prejudice“ ablehnte. Bedeutet so viel wie, das keine weiteren Klagen zu den betreffenden Patenten eingereicht werden dürfen. Nur eine Berufung in der nächsthöheren Instanz ist noch möglich aber ansonsten war es das mit den Patenten, zumindest die Benutzung dieser in weiteren Verhandlungen.

Wie bereits vor kurzem kritisierte Richter Posner beide Parteien sehr deutlich. Auch wenn Motorola als glücklicher Gewinner in dieser Sache gesehen wird, fand Richter Posner für das Google Tochterunternehmen scharfe Worte. Im Groben zusammengefasst konnte keine der beiden Parteien ausreichend belegen, dass durch die Patentverletzung des jeweils anderen ein erheblicher Schaden entstanden sei. Aber ohne entstandenen Schaden könne auch nicht über einen Schadensersatz verhandelt werden. Bei Motorola speziell ging Richter Posner auf das Patent US6359898 ein, welches ein essentielles Patent für die UMTS-Technologie ist und ohne dessen Nutzung keinerlei UMTS-basierende Technologie gebaut werden könne. Motorola sei deshalb dazu verpflichtet, das Patent zu fairen und Lizenzbedingungen nach dem FRAND-Prinzip anzubieten.

[Quelle: AllThingsD | via NetbookNews.de]

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