Microsoft erringt Verkaufsverbot gegen Motorola in Deutschland

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Lange Zeit war mal Ruhe im Patentkrieg, fast so als hätten sich die Beteiligten zu einer Sommerpause am Pool verabredet. Spätestens seit gestern dürfte dem ein Riegel vorgeschoben sein, denn es geht munter weiter im Patentkrieg. Nur das es diesmal nicht nur Apple vs. Samsung heißt sondern auch mal wieder Microsoft vs. Motorola. Und letztere mussten eine Schlappe einstecken.

„Wie du mir, so ich dir“ scheint sich im Bereich der Mobilindustrie langsam fest zu setzen, denn es wird munter hin und her geklagt. Als Protagonisten tauschen wir einfach mal Apple und Samsung gegen Microsoft und Motorola aus, dass Ergebnis ist aber so ziemlich dasselbe. Sprich, die eine Seite in Form von Microsoft hat ein Verkaufsverbot für die andere in Form von Motorola erwirkt. Die am Landgericht Mannheim ausgesprochene einstweilige Verfügung verbietet es Motorola künftig, Smartphones und Tablets mit dem Betriebssystem Android in Deutschland zu vertreiben. Zumindest wenn der Softwarekonzern Microsoft eine Sicherheitsleistung von 10 Millionen Euro beim Landgericht Mannheim hinterlegt. Damit eventuell entstehende Kosten gedeckt sind, sollte die Einstweilige Verfügung in einem Revisionsverfahren wieder aufgehoben werden. Microsofts Corporate Vice President und stellvertretender Leiter der Rechtsabteilung, David Howard, kommentierte das Urteil folgendermaßen:

Today’s decision, which follows similar rulings in the U.S. and Germany, is further proof that Motorola Mobility is broadly infringing Microsoft’s intellectual property. We will continue to enforce injunctions against Motorola Mobility products in those countries and hope they will join other Android device makers by taking a license to Microsoft’s patented inventions.

Deutsche Übersetzung

Die heutige Entscheidung, ähnlich wie andere Urteilen in Amerika und Deutschland, ist ein weiterer Beweis, dass Motorola Mobility allgemein gegen das Geistige Eigentum von Microsoft verstoße. Wir werden auch weiterhin Einstweilige Verfügungen gegen Motorola Mobility in diesen Ländern durchsetzen und hoffen, dass sie wie andere Android-Hersteller ein Lizenzabkommen mit Microsoft abschließen werden.

Motorola Atrix HD; Bildquelle: The Verge

Wieso und Warum

Der Grund für diese Entscheidung ist ein Patent von Microsoft zum FAT-Dateisystem, gegen jenes Motorola Mobility verstößt. Damit sind Geräte gemeint, welche das FAT-Dateisystem für ihren internen Speicher benutzen, wie beispielsweise die Modelle Atrix, Razr und Razr MAXX. Das der Klage von Microsoft zugrunde liegende Patent mit der Nummer EP0618540 beschreibt die Handhabung und Indexierung von Dateien, die über einen kurzen als auch mindestens einen langen Dateinamen für einen Zwei-Wege-Zugriff verfügen. Noch immer ist das Dateisystem FAT weit verbreitet und wird von einer Vielzahl an Geräten genutzt, Android inbegriffen.

Manchmal erweckt Microsoft wirklich den Eindruck, dass der gesamte Umsatz aus der Mobilfunksparte nur durch dutzende Lizenzabkommen mit Android-Herstellern kommt, denn durch die eigene Windows-Phone-Plattform. Ich wage gar nicht wirklich zu fragen, da ich mir die Antwort bereits denken kann aber: Seht ihr Microsoft im Recht, denkt ihr Microsoft hat zu Unrecht die Einstweilige Verfügung zugesprochen bekommen oder juckt euch der Kindergarten nicht mehr? Eure Meinung in die Kommentare. Übrigens könnt ihr auch etwas mitdiskutieren bei anDROID Talk – Ein Thema zwei Meinungen über Patente und deren (Un)Sinn.

[Quelle: FOSS Patents | via The Verge]
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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

4 Kommentare

  1. Murat schreibt:

    Mann bekommt nicht nur den eindruck sondern es ist wirklich so.

    „Quelle: Androidpit 05.08.2011“
    Microsoft hat ja nun seine eigenen Windows-Smartphone, die wollen sich aber einfach nicht so recht verkaufen. So soll das Unternehmen laut dem Asymco-Analysten Horace Dediu im zweiten Quartal 2011 etwa 1,4 Millionen Exemplare des Windows-Phones verkauft haben. Bei einem Gewinn von 15 Dollar pro Stück macht das insgesamt 21 Millionen Dollar.

    Viel besser lassen sich allerdings die HTC Smartphones verkaufen, die mit Android laufen und die pro verkauftem Stück eine Lizenzgebühr von 5 Dollar in Microsofts Taschen spielen. Bei 12,1 Millionen verkauften HTC Smartphones im Q2 dieses Jahres, macht das summa summarum 60,5 Millionen Dollar Gewinn. Das ist etwa drei mal so viel, wie Microsoft am Windows-Phone im gleichen Quartal Jahres gemacht hat. Absurd.

  2. Murat schreibt:

    Also um ehrlich zu sein gegen Motorola Stört es mich keinen falls, eher umgekehrt es freut mich sogar so ein firma wie Motorola verdient nicht das recht ein Smartphone oder Tablet zu verkaufen bei dem Update Politik und Support.

    Ich finde aber das Microsoft da schon recht haben sollte den wie ich finde die Konkurenz stärkt die Wirtschaft.

  3. carsten schreibt:

    Wieso nutzen die Fat?
    Ext2 oder Ext4 sind viel leistungsfähiger und MS hat da keine rechte dran.

    • FAT wird deshalb genutzt, da die überwiegende Mehrheit der Android-Nutzer ein Windows-System hat. Und das kann bekanntermaßen kein EXT2 oder EXT4 von Haus aus lesen/schreiben, ergo muss auf ein Microsoft-konformes Dateisystem ausgewichen werden.

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