Nach amerikanischem Vorbild: CDU/CSU fordert SOPA ähnliches Gesetz

Geschrieben von

Was politisch drüben über den Großen Teich in Amerika abspielt, kommt derzeit kaum an jedem vorbei. Die Rede ist von den äußerst umstrittenen Gesetzesentwürfen „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und „Protect IP Act“ (PIPA), welche umfangreiche Zensurmaßnahmen der amerikanische Justiz einräumen würden und das weltweit grob gesagt. Nun hat die CDU/CSU ein ähnlich gelagertes Gesetz auch für Deutschland gefordert.

Auf was man sich bei Inkrafttreten von SOPA und PIPA einstellen kann, haben mehrere tausend Webseiten letzte Woche Mittwoch demonstriert: Sie haben ihre Seiten einfach vom Netz genommen (siehe Wikipedia Beitrag->) und der Tag ging als „Black Wednesday“ in die Geschichte des Internets ein. Damit wollte man demonstrieren, das auch harmlose Webseiten durch diese Zensurmaßnahmen betroffen sein können. Zu den teilnehmenden Seiten gehörten unter anderem die englischsprachige Wikipedia, Reddit.com oder auch Engadget.com, die für 24 Stunden lang entweder nicht zu erreichen waren oder auf originelle Weise ihre Inhalte zensierten. Öffentlich gegen die geplanten Gesetzesentwürfe äußersten sich neben Google auch Facebook und Twitter.

Und eben diese Entwürfe fordert die CDU/CSU nun für Deutschland, wenn auch in etwas abgeänderter Form. Man ist der Meinung, das der Fall „MegaUpload“ zeige, dass Handlungsbedarf zum Schutz des geistigen Eigentums besteht und der rechtliche Rahmen soll eben durch jenes Gesetz festgelegt werden.

„Kreative könne man derzeit nicht vor Ausbeutung schützen, trotz „unermüdlicher und zeitintensiver Ermittlungen ist es den Strafverfolgungsbehörden wie auch im Fall kino.to viel zu lange nicht gelungen, einer Handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger das Handwerk zu legen.“
(Zitat von Computerbase.de)

In diesem neuen Vorstoß verzichtet die CDU/CSU hingegen bewusst auf die Formulierungen Netzsperren oder „das Internet als rechtsfreien Raum“. Es wird vielmehr in diplomatischer Weiße kommuniziert:

„Dass wir einen klaren Rechtsrahmen im Internet brauchen, so wie es in der realen Welt selbstverständlich ist“
(Zitat von Computerbase.de)

Wie seht ihr das, brauchen wir Gesetzesänderungen in dieser Richtung und wenn ja wie weit dürfen bzw. müssen uns diese einschränken? Schreibt uns eure Meinung zu diesem Thema in die Kommentare.

[Quelle: Computerbase.de]
The following two tabs change content below.
Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

2 Kommentare

  1. Stephan schreibt:

    Die netten Damen und Herren sollten lieber mal die alte Gesetzgebung den neuen Medien bzw. dem Fortschritt anpassen, anstatt mit unüberlegten Änderungen und Neuentwürfen den Gesetzesdschungel zu verdichten.
    So schützt man Kreative nicht vor Ausbeutung!!!

  2. Pingback: [26/01/12] -Daily short Top 5- » anDROID News & TV

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*


210 Abfragen in 0,423 Sekunden