Neue Runde bei Apple vs. Motorola
Wir haben ja schon mehrfach über die andauernden Patentschlachten in der Mobilfunkbranche berichtet, meistens ging es da allerdings um Samsung und Apple. Doch auch ein anderes Branchenschwergewicht muss sich mit Apple auseinandersetzen und schlägt sogar erfolgreich zurück. Die Rede ist hier von Motorola, das, wenn nichts mehr dazwischen kommt und die Wettbewerbsbehörden ihr OK geben, bald zu Google gehört.
So hat Motorola Mobility in Florida eine Klage gegen Apple’s iPhone 4S und erstmals gegen iCloud eingereicht, was die neuste Episode in dem in Florida seit März 2010 andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola darstellt. Das Besondere an dieser Klage ist jedoch, das die amerikanische Handelskommission ITC zuvor pro Motorola entschieden hat. Aktuell geht es um folgende Patente:
- U.S. Patent Nr. 5,710,987: Beschreibt einen Empfänger mit versteckter externer Antenne.
- U.S. Patent Nr. 5,754,119: Beschreibt die Methode für ein System zur mehrfachen Synchronisation des Mobilfunkstatus Motorola klagt mit dem europäischen Pendant gegen Apple in Mannheim, eine Entscheidung fällt vermutlich am 3. Februar
- U.S. Patent Nr. 5,958,006: Beschreibt eine Methode und ein Gerät zur Kommunikation zusammengefasster Daten
- U.S. Patent Nr. 6,101,531: Beschreibt ein System für die Kommunikation von Filtern für Benutzer spezifische Kriterien, vorbereitet auf einem drahtlosen Client für einen Kommunikationsserver zum filtern der übertragenen Daten vom Host zu besagten drahtlosen Client
- U.S. Patent Nr. 6,008,737: Beschreibt ein Gerät zur Nutzungssteuerung von Software auf einem mobilen Kommunikationsgerät
- U.S. Patent Nr. 6,377,161: Beschreibt eine Methode und ein Gerät in einem drahtlosen Nachrichtensystem zur Erleichterung des Austausches von Adressinformationen
Diese 6 Patente verletze Apple angeblich mit dem iPhone 4S und dem zugehörigen Dienst iCloud und da der andere Patentstreit in Florida noch andauert, dürfte es ebenfalls noch eine kleine Weile bis zu einem endgültigen Urteil dauern.
