Neues aus der Anstalt: Apple vs. Samsung
Diese Überschrift dürfte für folgende News eigentlich ganz passend sein, zumindest konnte ich nur mit dem Kopf schütteln, als ich das las … .
Im Patentrechtskleinkrieg zwischen Apple und seinem Kontrahenten Samsung gibt es wieder Bewegung. So untersucht die EU-Kommission Samsung wegen „Unfairen Wettbewerbs“. Hintergrund des Ganzen ist wohl die vergeblich verweigerte Lizenzierung von UMTS-Patente an Apple, welche laut Richterspruch mittlerweile ein Industriestandard seien und somit auf FRAND-Basis (Fair, reasonable, and non-discriminatory terms) jedem zugänglich gemacht werden müsse.
Das geht zumindest aus einem Artikel vom Patentexperten Florian Müller vom Blog „FOSS Patents“ heraus. In diesem Artikel ist auch die Rede davon, das Samsung und Apple eine solche Information von der EU-Kommission zugeschickt wurde, Samsung signalisierte bereits „volle Unterstützung“ an.
Sollte sich der Verdacht der EU-Kommission bestätigen, so müsste Samsung einen Großteil seiner Klagepunkte gegen Apple in Europa fallen lassen, was einer mittelgroßen Niederlage auf europäischem Boden gleichkäme und pikanter weise auch eine Signalwirkung auf Patentstreitigkeiten in anderen Erdteilen haben.
