Neues aus USA: USPTO erklärt Apples Pinch-to-Zoom Patent für ungültig

Das Patentrecht existiert in seiner heutigen Form in Deutschland erst seit 1877, allerdings hatten bereits die alten Griechen um 720 v. Chr. etwas ähnliches wie ein Patentrecht. Das Patentrecht als solches kann also auf eine verdammt lange Geschichte zurückblicken und müsste sich eigentlich schämen, bei all dem Kram der heutzutage patentiert werden kann.

Umso schöner für uns ist es dann zu lesen, wenn solch unsinnige Patente wie die eigentlich natürliche Geste zum verkleinern und vergrößern von Inhalten vom US-amerikanischen Patentamt USPTO für ungültig erklärt wird. Jepp, richtig gelesen: Apple’s Patent auf die Pinch-to-Zoom-Geste ist ab sofort nicht mehr gültig, zumindest vorläufig. Das Patent wurde unter anderem erfolgreich von Apple in den ersten Klagen gegen Samsung eingesetzt, wovon zwei Geräte damals gegen das US-Patent Nummer 7,844,915 von Apple verstoßen haben. Viel interessanter dürften die Auswirkungen auf den Milliardenprozess gegen Samsung sein, denn einigen Posten der Strafe liegt eben jenes Pinch-to-Zoom-Patent zu Grunde.

Das Pinch-to-Zoom Patent von Apple beschreibt im Wesentlichen das Konzept für eine Heuristik zur Erkennung von Touchscreen-Berührungen, ist also ein allgemein gehaltenes und daher seit weit fassendes Patent. Bei Berührung eines Touchscreens erkennt dieser, ob der Benutzer das Display mit einem oder mit zwei Fingern berührt. Im Fall eines einzelnen Fingers, wird der Bildschirminhalt entsprechend innerhalb des Bildschirms verschoben. Bei der Berührung von zwei Fingern hingegen wird der Bildschirminhalt vergrößert (spreizen der Finger) oder verkleinert (zusammenziehen der Finger).

Dennoch muss beachtet werden, dass die Entscheidung der USPTO nur vorläufig ist, Apple also noch immer im Besitz dieses Patents bleiben. Apple kann und vermutlich wird auch die Entscheidung allerdings anfechten und das kann sich noch über ein ganzes Jahr lang hinziehen. Dennoch setzt die USPTO damit ein Zeichen, denn mit dem Pinch-to-Zoom-Patent ist ein weiteres sehr allgemein gehaltenes Patent von Apple im Fallen begriffen. Unsereins freuts irgendwie.

[Quellen: SBNation & AppleInsider | via The Verge]

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