Nokia gegen HTC: Nächste Klage in den USA
„Innovationen beleben den Markt“ heißt es immer wieder, weswegen sich jedes Unternehmen Innovationen jeder Art und Weise patentrechtlich schützen lässt. Zwar fragt sich manchmal was denn an diesem oder jenem Patent so innovativ sein soll aber dennoch werden Patente zur Not auch gerichtlich durchgesetzt. Relativ neu auf dieser Bühne ist der finnische Konzern Nokia, der sich irgendwie auf HTC eingeschossen hat.
Nokia war mehr als 10 Jahre lang der Tongebende Hersteller der Handy- und Smartphone-Branche aber diese Zeiten sind längst vorbei. Zwar sind die aktuellen Lumia-Modelle mit Windows Phone mittlerweile deutlich gefragter als noch zum Beginn der Kooperation Nokias mit Microsoft aber dennoch weit entfernt von alten Glanzzeiten. Da bietet es sich eigentlich fast schon an, den anderen Großen der Branche zu folgen und die Konkurrenz kurzerhand zu verklagen. Besonderes Lieblingsziel von Nokia scheint dabei HTC zu sein, denn gegen die Taiwaner haben die Finnen nun schon etliche Klagen angestrengt und teilweise auch recht bekommen, wobei der letzte Sieg sich in erster Linie gegen einen Zulieferer von HTC gerichtet hat. Dennoch versucht es Nokia mit denselben Vorwürfen nun in Amerika erneut, wie ein Unternehmenssprecher gegenüber ZDNet erklärte.
Nokia has filed further cases in the United States alleging that HTC products infringe additional Nokia patents. We began actions against HTC in 2012 to end the unauthorised use of our proprietary innovations and technologies. Since then, despite the German courts confirming infringements of Nokia patents in HTC products, HTC has shown no intention to end its practices, instead it has tried to shift responsibility to its suppliers. We have therefore taken these further steps to hold HTC accountable for its actions.
Deutsche Übersetzung:
Nokia hat in den USA weitere Klagen eingereicht, da einige HTC-Produkte gegen weitere Nokia-Patente verstoßen. Wir haben mit unseren Klagen gegen HTC im Jahr 2012 begonnen, um der unautorisierten Nutzung unserer proprietärer Innovationen und Technologien ein Ende zu setzen. Seitdem hat HTC trotz der durch deutsche Gerichte bestätigten Verstöße durch seine Produkte keine Anstalten gemacht, seine Praktiken diesbezüglich zu beenden und stattdessen die Verantwortung auf seine Zulieferer abgewälzt. Daher haben wir weitere Schritte gegen HTC eingeleitet, um das Unternehmen für seine Handlungen verantwortlich zu machen.
Bekannte Vorwürfe in anderem Land
Bei den von Nokia angeführten Patenten scheinen in erster Linie Chips von Qualcomm sowie Broadcom betroffen zu sein, wie die Prozessoren der Snapdragon-Reihe und etliche Funkchips für WLAN sowie Bluetooth beispielsweise. Sollte Nokia mit seiner Klage in den USA Recht zugesprochen bekommen, könnte der finnische Konzern ein Verkaufsverbot für aktuelle HTC-Modelle in den USA durchsetzen. Ob das zu signifikanten Einbußen führen könnte, ist jetzt noch nicht abzusehen. Den Erfolg mit 5 Millionen ausgelieferten HTC One schmälert das aber keinesfalls mehr.
Abgesehen von diesen Vorwürfen hat Nokia am US District Court for the Southern District of California in San Diego eine zweite Klage eingereicht, welche 3 verschiedene Patente über ein „Terminal, Methode oder ein Computerprogramm zur Interaktion mit einem signalgebenden Tag“ beinhaltet (US-Patent 7,775,432, 8,308,065 und 8,366,000). Gegen diese 3 Patente von Nokia sollen insgesamt 10 aktuelle Modelle von HTC verstoßen, darunter das HTC One und der Reinfall HTC First, auf welchem Facebook Home vorinstalliert ist. Damit steigen die Patentrechtlichen Ansprüche von Nokia weltweit gesehen auf 50 Patentverstöße an, wovon die meisten jedoch in Deutschland und den Niederlanden verhandelt wurden bzw. werden. HTC selbst will sich erst zu den Vorwürfen äußern, sobald die offizielle Anklageschrift zugestellt wurde. Danach richtet sich auch das weitere juristische Vorgehen des Konzerns, wie HTC gegenüber ZDNet sagte.
