Nokia siegt erneut gegen HTC: Wegen NFC und Bluetooth

Nachdem der finnische Konzern Nokia vor wenigen Tagen gegen HTC einen weiteren Sieg vor einem deutschen Gericht einfahren konnte, folgt nun der nächste Sieg zu Lasten der Android-nutzenden Konkurrenz. Dieses Mal ist die Sache sogar ein wenig schlimmer für Android selber, denn die Patentverletzung liegt am Betriebssystem selber. Mal abgesehen vom Verkaufsverbot in Deutschland.

Der Patentkrieg tobt munter weiter in aller Herren Länder und verschiebt sich aktuell in seinem Fokus irgendwie immer mehr auf Nokia als zentralen Mittelpunkt. Während die vergangenen Jahre vor allem die Sache zwischen Samsung und Apple uns beschäftigte mit einem ziemlichen Hin und Her sowie extrem hohen Strafzahlungen, ist es auch das recht verdrehte Rechtssystem der USA, dass einen manchmal etwas nachdenklich macht. Nun verlagert sich der Fokus allerdings nach Deutschland, denn Nokia hat mal wieder das Recht zugesprochen bekommen und das gegen den Lieblingsgegner aus Taiwan, HTC. Allerdings mit dem Unterschied, dass Google zu spät versuchte zugunsten des Hardware-Partners einzugreifen sowie der Tatsache, dass die Ursache des Patentstreits in Android selber liegt.

Nokia vs. HTC

Nokia hat eine Einstweilige Verfügung gegen HTC angestrebt, weil die Taiwaner das Europäische Patent mit der Patentnummer EP1148681 angeblich verletzt hätten. Dieses Patent beschreibt eine Methode zum Übertragen von Ressourcen-Informationen über NFC und Bluetooth. Nicht davon betroffen sind Verbindungen via WiFi oder einer Datenverbindung über das Mobilfunknetz, was an der Situation jedoch wenig ändert. Zwar hat Google versucht einzugreifen und das betreffende Patent anzufechten, Googles Bemühungen kamen jedoch zu spät.

HTC wird das Verkaufsverbot für den deutschen Raum zwar umgehen können, indem entsprechende Teile in der Software per Update entfernt werden aber das ist keine Lösung auf Dauer. Was die Sache umso schlimmer macht: Nokia hätte auch direkt gegen Google vorgehen können wegen des Patents, hat sich aber für den für Hersteller schmerzlicheren Weg entschieden. HTC kann und wird die Entscheidung der siebten Zivilkammer sicherlich anfechten aber große Chancen auf Erfolg bestehen nicht. Das Patent fällt nicht unter die FRAND-Regelung, weshalb HTC entweder die entsprechenden Funktionen entfernen muss oder in den sauren Apfel beißt und Nokia Lizenzgebühren entrichtet.

Da sind die von Apple und Samsung wieder aufgenommenen Gespräche bezüglich einer Patentrechtlichen Einigung kalter Schnee.

[Quelle: FOSS Patents]

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