Nokia vs. HTC – Google eilt zu Hilfe
Eigentlich war es schon so etwas wie schön, nicht von irgendwelchen Patentstreitigkeiten berichten zu müssen. Zwar gibt es kein neues Verfahren in dem eine der bekannten Parteien wie Apple, Samsung, HTC oder Motorola involviert ist aber ein paar neue Details zu bereits laufenden Verhandlungen. Heute trifft es mal die Sache Nokia vs. HTC, bei der Nokia Anfang Mai gegen HTC, RIM und ViewSonic vorgeht.
Die Klagen wurden in Amerika und an 3 deutschen Gerichten eingereicht und erstrecken sich über insgesamt 45 Patente für Mobilfunk-Hardware und -Software, darunter Technologien zur Verwendung von Antennen für mehrere Aufgaben, Energie-Management, Multimode-Funkmodule, App Stores, Multitasking, Navigation, Nachrichtenanzeige, dynamische Menüs, Datenverschüsselung und dem Abruf von eMail-Anhängen auf mobilen Endgeräten. Das war Anfang Mai und nun zeichnet sich ein möglicherweise wegweisendes Ereignis ab, denn Google hat erstmals im derzeit herrschenden Patentkrieg sich auf die Seite eines Hardwarepartners als Drittpartei in die Verhandlung eingeschaltet. Überdenkt Google seine Strategie im Patentkrieg gegen Android?
Hinzu kommt noch, dass Google in der Europäischen Union eine kartellrechtliche Untersuchung gegen Nokia beantragt hat, womit Google seine Haltung gegenüber Nokia festigt. Da der Fall auch eine Patentverletzung umfasst, wird Google sicher versuchen, sein eigenes Patentportfolio einzubringen und HTC mit den eigenen Patenten zur Seite stehen und verteidigen, wo es nur geht. Zum Beispiel würde das Kernfunktionen von Android betreffen oder spezielle Funktionen bei HTC-Geräten.
Allerdings sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass Patentrechtsklagen von Natur aus etwas komplex sind und eine Mischung aus Geschäftsstrategie und rein juristische Formalien sind. Dennoch kann man dieses direkte einmischen in eine laufende Verhandlung als ein Strategiewechsel von Google angesehen werden. Es ist zwar zu begrüßen, wenn Google sich mit gegen Apple, Microsoft und die anderen Konzerne stellt, allerdings kann das wiederum neue Patentklagen nach sich ziehen. Andererseits könnte der andauernde Patentkrieg auch schneller beendet werden, wenn sich Google direkt selber mit einmischt. Oder Google ist einfach müde wegen der andauernden Klagen und sucht die direkte Entscheidung. Was dabei rauskommt werden wir noch früh genug sehen.
