Ohrfeige für Oracle – Der Verlierer trägt die Gerichtskosten
So ganz endgültig ist die Sache zwischen Oracle und Google noch nicht aus der Welt geschafft, in der es um Rechte an der Programmiersprache Java und deren Verwendung in Google’s Android geht. Nicht nur das man den Prozess in der Gesamtheit nicht gewinnen konnte, nein nun kommt auch noch eine Demütigung für den Datenbank-Entwickler hinzu.
Oracle warf Google die Verletzung seiner Rechte auf die Programmiersprache Java und deren API’s vor, die ohne Lizenzierung in Android verwendet wurden. Die Rechte an Java hatte man durch die Übernahme von Microsoystems erhalten, welche Java als frei verfügbare Programmiersprache veröffentlichten. ‚Gott sei Dank‘ möchte man fast schon sagen, ist Richter William Alsup als ehemaliger Entwickler aus der Branche und wusste sehr genau womit er es zu tun hatte. Auch die Geschworenen schlossen sich seiner Auffassung an und so wurde die Klage mit voller Breitseite abgewiesen. Sogar Java hatte sich Alsup extra für den Fall noch kurz zuvor beigebracht, um die Hintergründe besser verstehen zu können.
Doch noch ist der Leidensweg für Oracle nicht zu Ende, denn der Konzern muss zusätzlich für die Gerichtskosten von Google aufkommen. Mit knapp 300.000 US Dollar sind diese zwar alles andere als hoch für Oracle, der daraus resultierende Imageschaden wiegt da schon ganz anders. Die Summe kommt übrigens aus einer Anordnung von Richter Alsup, als Oracle zum dritten Mal eine Verhandlung durch Berechnung der vermeintlichen Schadenshöhe anstrebte. Bei diesem dritten Versuch sagte Alsup, das Oracle im Fall einer Niederlage einen Teil von Google’s Gerichtskosten tragen müsse. Bereits damals mahnte er Oracle, das man die Zeit des Gerichts verschwende.
Oracle should be required to make the reimbursements described above as a condition of a third try because it would be unfair to impose on Google the fees and expenses necessary to respond to the third effort. Oracle has already had two full and fair opportunities and has overreached on both. Oracle has behaved unreasonably and should bear the burden of the consequences. Apart from reasonableness or not, allowing a third try of this magnitude is rare in federal litigation and the party responsible for the need for a third try should bear the full burden.
Oracle sollte dazu verpflichtet, werden die Kosten zu tragen wie oben beschrieben bei einem dritten Versuch, da es unfair wäre Google die Kosten durch einen dritten Anlauf aufzubürden. Oracle hat bereits zwei faire Chancen gehabt, ist bei beiden aber zu weit gegangen. Oracle hat sich unangemessen verhalten und sollte deswegen auch die Konsequenzen tragen. Abgesehen davon ob das vernünftig ist oder nicht, ist ein dritter Versuch dieser Größenordnung eher selten auf Bundesebene und die Verantwortlichen für diesen dritten Versuch sollten die gesamte Last tragen.
