Patentkrieg: Samsung zahlt nun 548 Millionen Dollar an Apple

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Gerichtsurteil Apple vs. Samsung

2011 begann die bisher größte Patentschlacht der Smartphone-Branche, die zwischen Apple und Samsung mit großer Hartnäckigkeit und allerlei fragwürdigen Patenten geführt wurde. Nach etlichem hin und her kann sich Samsung nun nicht mehr weiter davor drücken: Ein Berufungsgericht hat die Südkoreaner zur endgültigen Zahlung einer nicht gerade kleinen Summe verdonnert.

Insgesamt 548.176.477 US-Dollar muss der südkoreanische Konzern und größte Smartphone-Hersteller der Welt bis 14. Dezember diesen Jahres nach Cupertino überweisen. Man verlange lediglich eine ordentliche Rechnung für die Summe wie es heißt. Damit wird lediglich ein Teil des nach wie vor andauernden Patentrkieges zwischen den beiden Konzernen zu einem vorläufigen Ende geführt, denn Samsung hat sich eine vertraglich zugesicherte Hintertür offen gehalten. Die Zahlung der 548 Millionen US-Dollar selbst rührt diese Vereinbarung zwar nicht an, aber die Südkoreaner könnten einen Teil der Summe wieder zurück bekommen.

Ein Schlupfloch für Samsung

Grund für diese Vertragsklausel in der gemeinsamen Urteilserklärung ist damit begründet, dass nach dem Urteilsspruch mit den über 1,04 Milliarden US-Dollar an Schadensersatzansprüchen für Apple einige Patente des iPhone-Konzerns mittlerweile für ungültig erklärt wurden. Von daher berechnet sich die tatsächliche Schadenssumme unter Umständen vollkommen neu und genau an diesem Punkt kommt die Rückzahlungsklausel ins Spiel. Wie viel am Ende tatsächlich übrig bleibt von den 548 Millionen US-Dollar, die nur aus einem Teil des gesamten Prozesses stammen, ist nicht abzuschätzen.

Apple für seine Teile hat die Rückzahlung von Teilen seinerseits bereits schriftlich ausgeschlossen, da die festgelegte Summe auf dem rechtlichen Stand zum Zeitpunkt vor der Aberkennung einzelner Patente beruht. Der ärgste Konkurrent aus Südkorea habe einfach keine rechtlich haltbaren Mittel für diese Klausel. Man sollte daher die Möglichkeit eines weiteren Berufungsverfahrens nicht gänzlich ausschließen. Oder anders ausgedrückt: Ein Ende des Patenstreits zwischen Apple und Samsung liegt noch in weiter Ferne trotz anderweitiger Indizien (zum Beitag). Aber nicht nur wegen dieser Unstimmigkeit.

Potentielle Gefahr für Apple

Tatsächlich könnte der Fall sogar komplett neu aufgerollt werden, sollte Samsung mit seiner Beschwerde am Obersten Gerichtshof der USA „Supreme Court of the United States“ Erfolg haben. Diese Option hatte der südkoreanische Konzern bereits um Sommer diesen Jahres angekündigt und bezieht sich dabei unter anderem auf die Schadensersatzforderungen für einige Design-Patente Apples.

Exemplarisch sei das Design-Patent mit der US-Nummer D618.677 zu nennen, welches das United States Patent and Trademark Office USPTO im August zumindest vorläufig für ungültig erklärt hatte (zum Beitrag). Gerade dieses Patent ist von essentieller Bedeutung für Apple, da es ein technisches Gerät mit einem Home-Button und abgerundeten Ecken beschreibt – es ist das vielleicht wichtigste Patent von Apple und hätte wie gesagt Auswirkungen auf die größten Patentklagen von Apple gegen Samsung.

Von all dem ist das zweite Verfahren zwischen den beiden Erzrivalen nicht weiter betroffen. In diesem Verfahren geht es in erster Linie um Software-Patente wie das ebenfalls umstrittene Slide-to-Unlock, wo es um eine Schadenssumme von immerhin knapp 120 Millionen US-Dollar geht (zum Beitrag). Auch hier steht noch eine vorläufig finale Entscheidung aus.

[Quelle: US District Court Northern District of California , San Jose]

 

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Mann mit Bart und Faible für Smartphones und Tablets jeder Plattform, doch eindeutig bekennender Androidliebhaber.

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