Apple vs. Samsung – Keine Einigung bei Telefongespräch erzielt
Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche wütet nun seit gut 2 Jahren, in denen mal die eine Seite und mal die andere Seite Erfolge verbuchen konnten. Seit fast 3 Wochen nun findet der vorläufige Höhepunkt zwischen Apple und Samsung statt und auch ein sprichwörtlich letzter Versuch ist fürs Erste ergebnislos gescheitert.
Denn bei einem Telefonat beider CEO’s, Tim Cook von Apple und seinem Gegenpart Kwon Oh Hyun bei Samsung Elecronics, ist es zu keiner Einigung gekommen. Das musste Samsungs Anwalt Kevin Johnson Richterin Lucy Koh mitteilen. Das Telefongespräch sollte eigentlich die allerletzte Chance sein, bei der sich Apple und Samsung außergerichtlich einigen können, bevor die abschließenden Plädoyers gehalten werden. Dabei ist Johnsons Bemerkung das Ende eines langen Tages gewesen, wo beide Seiten um Änderungen für Anweisungen der entscheidenden Jury gerangelt haben. Das führte vorläufig zu einem 22-seitigen Dokument mit 36 einzelnen Abschnitten, wo die Jury über jedes einzelne Gerät und dessen verletzte Patente entscheiden muss. In einigen Fällen muss die Jury zudem über die grundsätzliche Schutzwürdigkeit entscheiden.
Fasst schon passend dazu äußerte sich Google’s Public Policy Director“ zum Thema, Pablo Chavez. Auf einer Konferenz des Technology Policy Institute kritisierte er das Patentsystem der USA und im Speziellen Software-Patente. Seiner Meinung nach sei das derzeitige Patentsystem nicht in der Lage, Innovationen und verbraucherfreundliche Regelungen zu fördern.
„We think that these patent wars are not helpful to consumers. They’re not helpful to the marketplace. They’re not helpful to innovation.
Deutsche Übersetzung
Wir denken, dass diese Patentkriege nicht hilfreich sind für die Verbraucher. Sie sind nicht hilfreich für den Markt. Sie sind nicht hilfreich für Innovationen.“
Trotz dieser deutlichen Kritik ist der Internetkonzern Google selbst in einige Patentfälle involviert. Allerdings hat man sich bisher nur einmal direkt verteidigen müssen, was in einem Sieg gegen Oracle’s Vorwürfe mündete. Im Angriff befindet sich dagegen Google über die zugekaufte Tochter Motorola Mobility, wo man sich besonders gerne mit Microsoft zofft. Erst kürzlich musste Motorola Mobility allerdings eine Niederlage gegen Microsoft einstecken.
Auch wenn das Telefonat der CEO’s von Apple und Samsung zu keinem Ergebnis kam, sind sich fast alle einig: Das kann nicht der richtige Weg sein, wie selbst Tim Cook in diesem Jahr äußerte. Wir können jetzt nur auf das Ergebnis des derzeitigen Patentkrieghöhepunktes warten, dessen Ausgang offen ist. Immerhin ist nicht nur Samsung etwas „schludrig“ mit Beweismitteln umgegangen, wie die zuständige Richterin Lucy Koh bemerkte. Aus diesem Grund wird die Jury keinerlei Hinweis darauf erhalten, da beide Unternehmen Fehler gemacht haben.
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