Patentkrieg, Kampf der Chinesen: Huawei vs. ZTE in Deutschland
Der weltweite Patentkrieg ist noch lange nicht vorbei und das liegt nicht nur daran, dass der bisher größte Patentstreit der Geschichte zwischen Apple und Samsung noch am Laufen ist, sondern weil immer wieder neue Verfahren hinzukommen. Richtig spannend wird es erst, wenn sich zwei Konzern aus demselben Land vor Gericht sehen. Und das auch noch außerhalb ihres Heimatlandes.
So geschehen zwischen den beiden chinesischen Riesenkonzernen Huawei und ZTE, die sich in Deutschland, genau genommen in Mannheim, vor Gericht wiedersehen. Überhaupt scheint Deutschland ein recht beliebtes Pflaster für Patentrechtsklagen zu sein, da sich hier neben Apple und Samsung auch noch HTC, Nokia, Microsoft und Google-Tochter Motorola immer mal wieder streiten aber zurück zu den Chinesen. Huawei ist einer der führenden Netzwerktechnik-Ausrüster der Welt und hält entsprechend viele Patente auf diverse Technologien. Unter anderem auch für LTE-Terminals oder das Schlüsselableitungsverfahren, die beide Gegenstand der Huawei-Klage gegen ZTE vom 15. März waren.
Huawei war vergangenen Mittwoch erfolgreich und konnte eine einstweilige Verfügung erwirken, um den Verkauf bestimmter ZTE-Basisstationen für LTE innerhalb Deutschlands zu unterbinden. ZTE allerdings gibt sich nicht geschlagen und wird Rechtsmittel einlegen, um das Urteil in der nächsthöheren Instanz wieder aufheben zu lassen. In diesem konkreten Fall ging es um das europäische Patent EP2273818, dass wie schon erwähnt sich um ein Schlüsselableitungsverfahren, wenn ein Endgerät von einer Basisstation zur nächsten wechselt. Der Patentverstoß tritt allerdings erst dann in Kraft, wenn die betreffenden ZTE-Basisstationen im LTE-Netz genutzt werden, nicht jedoch im GSM.- und UMTS-Netz.
Abgesehen von dem einen Verfahren hat Huawei weitere Verfahren in Frankreich und Ungarn gegen ZTE angestrengt, die man allerdings als Antwort auf die 18 seit 2011 angestrengten Patentklagen gegen die landeseigene Konkurrenz von Huawei betrachten könnte. ZTE selbst gibt sich allerdings zuversichtlich, dass die laufenden Verfahren keinerlei Beeinträchtigung des nationalen und internationalen Geschäfts haben werden. Was das Ganze für Folgen für uns hat, ist indes nicht absehbar. Möglich dass sich dadurch der LTE-Empfang in bestimmten Regionen verschlechtert aber das können wir nicht beurteilen.
