Patentkrieg: US-Behörde könnte wichtiges Patent von Apple kippen

Ha, lange nichts mehr gehört aus der Welt der Patente! Haben etwa alle Parteien Urlaub gemacht oder in irgendwelchen Hinterzimmern mögliche Opfer für neue Patentklagen ausfindig gemacht? Keine Ahnung, dennoch ist es vergleichsweise ruhig gewesen die letzten Tage, was prinzipiell ja auch nur zu begrüßen ist. In eine ähnliche Richtung geht eine Neuigkeit, die Apple als einen der Hauptakteure des Patentkriegs alles andere als schmecken dürfte.

Der Konzern aus Cupertino hat schon eine Menge Klagen auf seinem Kerbholz, das steht außer Frage. Beliebtes Angriffsziel sind in unseren Augen eher einfache Dinge wie beispielsweise das entsperren des Gerätes mit einer für uns natürlichen Wischgeste. Oder das beim Erreichen eines Listenendes das letzte Element, egal ob eine Textzeile oder ein Bild, dieses wie von einem Gummiband gehalten zurückschnippt. Diese beiden Beispiele und noch viele mehr befinden sich im Besitz von Apple und werden wie gesagt gerne für derlei Klagen genutzt. Ein Grund, weshalb vermehrt Samsung und Co. auf andere Möglichkeiten setzen, auch wenn es für den Anwender wenig intuitiv erscheint. Nur könnte dieser Angriffspunkt bald wegfallen.

Denn das US-amerikanische Patentamt könnte genau dieses Patent (Patentnummer US7,469,381 und das europäische Gegenstück EP2126678 (B1)) Apple aberkennen und damit unter anderem ein Punkt der Milliarden-Patentklage gegen Samsung wegfallen. Als Begründung kommuniziert das US-Patentamt, dass die Idee hinter dem Patent bereits durch frühere Erfindungen mit abgedeckt sei und somit als Stand der Technik (Prior Art) betrachtet werden kann. Florian Müller von FOSS Patents ist mal wieder einer der ersten gewesen, der die betreffende Passage in Gerichtsdokumenten entdeckt und beschrieben hat. Allerdings betonte er, dass sich der Vorgang bis zu mehrere Jahre hinauszögern könnte bis zur endgültigen Klärung über die Rechtmäßigkeit von Apples Patent.

Um ein Patent in Amerika zu widerrufen bedarf es mehrerer Schritte innerhalb des Patentamtes. Außerdem könnte Apple gegen den Widerruf des Patentes Berufung einlegen und bis zum obersten Gericht gehen, was zusätzlich für eine Verzögerung sorgen könnte. Nebenbei erwähnt läuft auch in Europa ein entsprechendes Einspruchverfahren, wo die Chancen auf Erfolg nicht allzu schlecht stehen.

[Quelle: FOSS Patents | via NeuePresse]