Gesehen haben wir den Samsung Galaxy Ring auf dem MWC 2024 in Barcelona schon alle. Wir vermuten den Verkaufsstart des Fitness-Trackers auf dem kommenden Galaxy Unpacked-Event am 10. Juli in Paris. Eine gegen den finnischen Smart-Ring-Hersteller Oura initiierte Feststellungsklage bekräftigt diese Vermutung nun.
Samsung Galaxy Ring
Einem Medienbericht zufolge hat Samsung frei nach dem Motto: „Angriff ist die beste Verteidigung“, rechtliche Schritte in den USA unternommen, um seinen kommenden Samsung Galaxy Ring abzusichern.
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Denn das südkoreanische Unternehmen hat eine Feststellungsklage gegen den Mitbewerber Oura Health Oy eingereicht. Diese vorbeugende Klage zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Oura später keine Klage wegen Patentverletzungen gegen den für den 10. Juli erwarteten Samsung Galaxy Ring einreichen kann.
Feststellungsklage soll Gegenklage verhindern
Samsung hat die Feststellungsklage bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereicht. Das Gericht soll feststellen, dass der geplante Fitness-Tracker für den Finger keine Patente von Oura verletzt. In der Klageschrift argumentiert Samsung, dass diese vorbeugende Maßnahme notwendig sei, weil Oura eine lange Geschichte von „willkürlichen Geltendmachungen von Patentverletzungen gegen alle Wettbewerber auf dem Markt für smarte Ringe“ habe.
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Samsung führt in der Klageschrift weiter aus: „Jedes Mal, wenn ein großer Wettbewerber ein neues Produkt entwickelt oder auf den Markt gebracht hat, hat Oura eine Patentverletzungsklage gegen diesen Konkurrenten eingereicht.“ Als Beispiele nennt Samsung die Unternehmen Ultrahuman*, Circular und RingConn, die alle von Oura verklagt wurden.
Angriff ist die beste Verteidigung
Sollte das Gericht zugunsten von Samsung entscheiden, würde dies zukünftige Klagen seitens Oura gegen Samsung erschweren. Konkret bezieht sich Samsungs Feststellungsklage auf fünf Patente, die tragbare Geräte beschreiben.
Samsung argumentiert, dass Oura in der Vergangenheit häufig auf „gewöhnliche, allgemeine Merkmale“ zurückgegriffen habe, die in nahezu allen intelligenten Ringen zu finden seien. In den Klagen gegen Ultrahuman, Circular und RingConn habe Oura beispielsweise behauptet, dass ein Ring mit Elektronik, Sensoren und Batterie ihre Patente verletze.
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