Apple beruft und versucht weiter Samsung Geräte verbieten zu lassen

Lucy Koh hat als auf Bezirksebene entschieden, dass die Verbote von den 26 Smartphones und Tablets nicht gerechtfertigt sind, da nur ein Teil der Funktionen die Patente verletzen und nicht der gesamte Funktionsumfang. Apple gibt sich nicht damit zufrieden und legt nun in San Jose Berufung ein.

Die Jury war im August der Meinung, dass die 26 Geräte gegen mehrere Patente von Apple verstoßen und Apple bekam eine Zusage für den Schadenersatz von 1,05 Mrd. Dollar. Anschließend wollte Apple eine Verfügung gegen die Produkte erlassen, dass diese nicht mehr verkauft werden dürfen, wie wir bereits hier berichteten.

Später erklärte dann noch das US-Patentamt ein Patent von Apple für ungültig, auch darüber haben wir bereits hier berichtet. Dabei wurde das Patent der Nummer 7,844,915 als nichtig abgestempelt. Kurz zuvor ist dies bereits mit 2 anderen Patenten geschehen, die gegen Samsung eingesetzt werden sollten.

Samsung hat derweil davon abgesehen, weitere Anstrengungen zu tätigen um in Europa Apple Geräte aufgrund von Patentverletzungen für den Verkauf verbieten zu lassen. Nun wird von Apple in San Jose die Berufung geprüft und in nächster Instanz darüber entschieden, ob der Verkauf von den Samsung Geräten in den USA vorübergehend zu verbieten ist.

[Quelle: zdnet.de]