Apple bietet Samsung Beilegung des Streits an – Mit einem Haken

Im Mai diesen Jahres werden sich Apple und Samsung im zweiten richtig großen Verfahren im Rahmen des noch immer andauernden Patentkrieg gegenüber stehen. Allerdings ermahnte die zuständige Richtern Lucy Koh beide zu einer außergerichtlichen Einigung. Diese scheint tatsächlich in greifbarer Nähe: Apple hat ein Angebot gemacht. Mit einem Haken.

Seit 2011 wird sich öffentlichkeitswirksam durch allerlei Länder und Gerichte geklagt, da jeder irgendwas des anderen verletze. Das führte im Jahre 2012 zu einem vorläufigen Höhepunkt von 1,05 Milliarden US-Dollar Strafe für Samsung, was im Nachhinein etwas zusammengestrichen wurde. Noch ist das Urteil nicht wirklich rechtskräftig aber es kommt wieder mal Bewegung in die Sache. Bekanntlich ermahnte Richterin Lucy Koh beide Streitparteien dazu sich zu treffen und den Streit nach Möglichkeit außergerichtlich beizulegen, anstatt den vollen Weg bis zum bitteren Ende zu gehen. Und man mag es kaum glauben: Apple hat tatsächlich ein echtes Angebot an Samsung vorgelegt.

Apple und Samsung mit kleinem Durchbruch?

Konkret bietet Apple die Beilegung des Patentstreits an, allerdings mit einem kleinen Zusatz: Einer Anti-Klonen-Klausel. Denn nach wie vor ist der Konzern mit Sitz in Cupertino der Meinung, dass Samsung mit voller Absicht die eigenen Geräte kopiert habe, nachdem das iPhone und iPad zu solch erfolgreichen Produkten wurden. Bekannt wurde der Streit vor allem durch das „Runde-Ecken-Patent“ für das iPad, was theoretisch jedes Tablet am Markt umfasst. Jedenfalls würde die Zustimmung zur Anti-Klonen-Klausel Samsung bei Verstößen weitaus mehr Ärger einbringen, als sie bereits am eigenen Leib erfahren konnten. Wie unterrichtete Kreise berichten, könnte jeglicher außergerichtlicher Vorschlag von Apple diese Klausel beinhalten, was Samsung freilich nicht gerne sieht. Schließlich würde das die Pläne verhindern, den Smartphone-Markt auch in den kommenden Jahren zu beherrschen.

Zumindest meint das Florian Müller von FOSS Patents. Samsung selbst erzählte dem Gericht übrigens, dass der Vorschlag von Apple zu einer Einigung diese Klausel nicht umfasste, was Apples Chef-Anwalt für geistiges Eigentum B.J. Watrous freilich als Lüge abstempelte. Man könnte natürlich auch behaupten, dass Apple die Klausel nur ins Spiel gebracht hat, um nicht alles aufgeben zu müssen während der Verhandlungen. Samsung jedenfalls merkt vor Gericht an, dass Apple nie eine solche Klausel auch nur ansatzweise ins Gespräch brachte, um die Bereitschaft zu einer Patent-Lizenzierung zum Ausdruck zu bringen.

Eigentlich dachten wir die Sache könnte nicht noch absurder werden aber wieder einmal belehrt uns das Rechtssystem eines Besseren.

[Quelle: PhoneArena]