Apple erhält neues Slide-to-Unlock-Patent – Neue Klagewelle im Anmarsch?

Das Unwort des Jahres 2012 dürfte mit ziemlicher Sicherheit Patentkrieg oder Patentrechtstreit werden, denn gerade die Mannen aus Cupertino von Apple haben diese Sache letztes und dieses Jahr an die Spitze getrieben. Nur sieht es nicht so aus als ob sich die Lage ändern wird, denn Apple hat (mal wieder) ein neues Patent zugesprochen bekommen. Zum entsperren des Gerätes und damit neues Klagematerial.

Bereits im Jahre 2005 hatte Apple den Patentantrag auf das entsperren per Wischgeste gestellt, den das Unternehmen schließlich vor fast genau einem Jahr, im Oktober 2011 zugesprochen bekommen hat. Mit diesem Patent hat Apple eine Vielzahl an Klagen gegen Mitbewerber aus dem Bereich Android geführt, unter anderem gegen Samsung und HTC. Nur kommt Apple nicht überall mit derartigen Patenten durch, wie vor wenigen Monaten die Entscheidung des High Court of Justice uns zeigte. Aber Apple wäre nicht Apple, wenn es bald mit einem neuen Patent angreifen würde und dieses Mal dürfte es wieder um das entsperren des Gerätes per Wischgeste gehen.

Während das originale Slide-to-Unlock-Patent US 7,657,849 B2 von Anfang Februar 2010 und dessen Erweiterung US 8,046,721 B2 Ende Oktober 2011 einen fest vorgegebenen Weg mit Ziel beschreibt, ist das neue Patent US 8,286,103 B2 laut Beschreibung deutlich weiter gefasst. Da ist weder die Rede von einem bestimmten Weg oder wo der Benutzer das entsperren beginnt. Grob gesagt ist nur angegeben, dass ein Entsperr-Bild irgendwo auf dem Display erscheint und in irgendeine Richtung gezogen wird zum entsperren des Gerätes. Fatalerweise ist die Beschreibung dermaßen schwammig formuliert, dass auch nahezu alle alternativen Lösungen der Hersteller sowie die Entsperrmethode von Android 4.0 Ice Cream Sandwich abgedeckt werden. Sprich, alles was mit einer Wischbewegung egal in welche Richtung entsperrt wird, ist von dem neuen Patent betroffen.

The Verge weißt darauf hin, dass die Vorgehensweise von Apple eine gängige Praxis im US-amerikanischen Patentrecht sei. Patentinhaber können quasi eine „Fortsetzung“ ihres Patents beantragen, noch bevor ein Patent verletzt wird, um die ursprüngliche Forderung zu verstärken. Es ist nicht das erste Mal, dass Apple diese Möglichkeit des US-amerikanischen Patentrechts ausnützt, weswegen die Patentstreitigkeiten noch lange nicht zu Ende sein dürften, bezüglich Slide to Unlock. Nur was die Auswirkungen von Apples neuem Patent sein werden, wissen nicht: Entweder ein neuer Workaround der Hersteller oder/und neue Klagen in diversen Ländern. So oder so macht sich Apple immer weiter zum Obst mit der Strategie aber zeigt auch die Schwächen des US-Patentrechts aus. Wollen wir hoffen, dass die US-Justiz dem endlich mal einen Riegel vorschiebt.

[Quelle: Apples Patentantrag | via The Verge]