Apple: Kein Verkaufsverbot gegen Samsung und Präzedenzfall befürchtet

Der Fall Apple vs. Samsung nimmt mal wieder eine kleine und unerwartete Wendung, denn die Patentstreitigkeiten zwischen beiden Mega-Konzernen sind noch lange nicht ausgestanden. Vor allem Apple geht es schon lange nicht mehr nur um Verkaufsverbote für ältere Geräte, denn an dem Fall hängt noch weitaus mehr: Ein möglicher Präzedenzfall.

Die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung haben mittlerweile den Stempel einer „unendlichen Geschichte“ bekommen, denn seit dem Frühjahr 2011 sehen sich beide Hersteller von Smartphones und Tablets vor diversen Gerichten weltweit wieder. Die größte Aufmerksamkeit wird jedoch dem ersten richtig großen Verfahren in den USA zuteil, denn dort geht es sprichwörtlich um die Wurst. Auch wenn ein mögliches Ende des Prozesses nach wie vor nicht abzusehen ist, zeichnet sich mal wieder eine kleine Wende ab.

Apple vs. Samsung, die nächste Runde

Denn die vorsitzende Richterin Lucy Koh hat dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot von älteren Samsung-Smartphones eine Absage erteilt. Richterin Koh begründete die Entscheidung, dass die Kunden von Samsung nicht wegen der verletzten Patente zu den Smartphones des südkoreanischen Herstellers gegriffen hätten sondern aus anderen Gründen. Hätte das Gericht dem geforderten Verkaufsverbot nachgegeben, hätte Apple zu viele Wettbewerbsvorteile erhalten. Sollte Apple gegen das Urteil keinen Widerspruch einlegen, dann ist zumindest dieser Teil des Mammutprozesses damit abgeschlossen.

Aber genau das wird von Apple erwartet, denn der Konzern von CEO Tim Cook befürchtet, dass der gesamte Prozess zu einem Präzedenzfall werden könnte, an dem sich andere Gerichte weltweit in Zukunft orientieren könnten. Daher geht es dem Konzern aus Cupertino schon lange nicht mehr um das Verkaufsverbot an sich. Interessant ist jedoch, dass der beschuldigte Samsung selbst Einspruch gegen das (abschließende) Urteil eingereicht hat.

Es steht viel auf dem Spiel

Der Konzern aus Südkorea sei mit einer ganzen Reihe von Entscheidungen des Gerichts nicht einverstanden. Unter anderem seien jegliche Gegenanträge von Seiten Samsung von er Jury abgewiesen worden, sodass man sich benachteiligt fühlt. Außerdem habe die Verteidigung von Samsung den Eindruck, dass die Jury das Verfahren möglichst schnell abschließen will, weil die Geschworenen einfach keine Lust mehr auf das Verfahren hätten. Das berichten jedenfalls Insider, die Einblicke in das Verfahren haben oder hatten. Man kann die Ungeduld der Jury allerdings auch verstehen, schließlich dauert der Disput nun schon etliche Jahre an.

Worauf Samsung jedoch setzt ist das möglicherweise tatsächlich ungültige Pinch-to-Zoom-Patent des verstorbenen Apple-Gründers Steve Jobs. Dieses Patent steht auf der Kippe und könnte in einem Berufungsverfahren des US-amerikanischen Patentamtes USPTO endgültig für nichtig erklärt werden. Sollte das zutreffen, dann ist die Position von Apple erheblich geschwächt, der zentrale Anklagepunkt gegen Samsung nichtig und der Fall müsste von Vorne aufgerollt werden. Wäre zumindest dann im Sinne von Samsung und das Verfahren zieht sich noch etliche Jahre hin.

[Quelle: ApfelNews]