Apple und Google wollen gemeinsam an Patentfrieden arbeiten

Der Patentstreit der Mobilfunkbranche hält nun schon mehrere Jahre an und hat gefühlte Milliarden US Dollar an Kosten verursacht bei den teilnehmenden Parteien. Verständlich das da die ersten beteiligten Hersteller müde werden und nach einer gütlichen Einigung suchen, wie beispielsweise HTC vor genau einer Woche. Zwar will Samsung bis zum bitteren Ende gehen aber das muss nicht für alle anderen Unternehmen gelten.

Denn auch Google und Apple sind sich der Patentstreitigkeiten offenbar müde geworden, anders kann man wohl kaum das aufeinander zugehen zwischen den beiden Konzernen in einem Verfahren im US-Bundesstaat Wisconsin. Das dortige Verfahren gegen die Google-Tochter Motorola Mobility läuft nun schon seit Anfang 2011, wo es um Standard-Patente geht. Das hat der Nachrichtendienst Bloomberg aus entsprechenden Gerichtsdokumenten erfahren. Außerdem signalisieren beide Unternehmen in Briefen an die jeweilige Gegenseite, das man an umfassenden Lösungen der andauernden Patentstreitigkeiten weltweit arbeiten wolle und das gemeinsam. Dabei wird vor allem eines mit Nachdruck genannt: Das abschließen eines gegenseitigen Lizenzabkommens, ähnlich wie es bei HTC der Fall war.

Die ersten Anzeichen für einen solchen Schritt gab es schon früher. So sagte Tim Cook, CEO von Apple gegenüber Analysten, dass es ihm lieber sei wenn man die Patentstreitigkeiten unter fairen Bedingungen beilegen würde als eine Fortsetzung mit neuen Klagen. Zudem haben Tim Cook und Google-CEO Larry Page früher bereits einmal telefonisch über die Patentklagen telefoniert, ohne zu einem wirklichen Ergebnis zu kommen. Sogar ein Friedensangebot von Apple soll es schon gegeben haben, auf das Google jedoch nicht reagierte, aus welchen Gründen auch immer. Im Gegenzug zog Google eine Beschwerde bei der ITC gegen Apple wieder zurück.

Dennoch ist es fraglich, ob Apple und zumindest Google ihre Patentstreitigkeiten in absehbarer Zukunft gütlich beilegen werden. Die Zeichen dafür stehen jedoch gut. Dass die Konzerne an einer Einigung interessiert sind, zeigte nicht zuletzt vor einer Woche die Einigung mit HTC in Form eines gegenseitigen Lizenzabkommens für die Dauer von 10 Jahren.

[Quelle: Heise Online]