Apple verliert endgültig Prozess in England und muss Anzeige schalten

Dass sich zwischen Apple und Samsung eine Neverending Story entwickelt hat, brauchen wir sicher keinem mehr von euch erzählen. Das ist hinlänglich bekannt und dennoch bekommt die Geschichte hin und wieder eine neue Wendung. Aktuell ist wieder eine solche Wendung eingetreten, auch wenn diese sich vor Wochen schon abzeichnete, jetzt ist sie aber offiziell und endgültig.

Wenn es um das Thema Patentrecht geht, fallen vor allem die Namen Apple und Samsung sehr häufig. Kein Wunder, schließlich sind deren Patentstreitereien fast allgegenwärtig in der täglichen Berichterstattung. Hinter gefühlt jedem Smartphone und Tablet von Samsung sieht der US-amerikanische Konzern von CEO Tim Cook eine Kopie, was man lieber gerichtlich unterbinden will. Während in Amerika die Gerichte im Großen und Ganzen auf einer Linie mit Apple sind (Ausnahmen bestätigen die Regel), sieht es im restlichen Teil der Welt schon wieder anders aus. Als besonders hartnäckig erweist sich dabei England, welches nicht nur drei Patente von Apple aberkannte, nein der High Court of England and Wales wagte sich sogar, das Galaxy Tab 10.1 als keine Kopie des iPad von Apple anzusehen.

Als Resultat dessen verdonnerte das Gericht Apple dazu, auf seiner Website und in Tageszeitungen eine Anzeigenkampagne zu schalten, mit der das Unternehmen das Galaxy Tab 10.1 nicht als eine Kopie anerkennen sollte. Klar, auf einen solchen Schritt hat niemand Lust und Apple schon gar nicht, weshalb der Konzern kurzerhand in Berufung ging. Hat aber nicht allzu viel genützt, denn der High Court of England and Wales hat die Berufung abgelehnt. Zwar ist noch nicht genau bekannt wie die Anzeige aussehen wird, doch kleiner wie Arial 14 in der Schriftgröße darf diese laut Urteil nicht sein. Während Apple verständlicherweise zu keinem Kommentar bereit war, freut sich Samsung unterdessen wie ein Schneekönig über die abgewiesene Berufung.

We welcome the court’s judgment, which reaffirmed our position that our GALAXY Tab products do not infringe Apple’s registered design right. We continue to believe that Apple was not the first to design a tablet with a rectangular shape and rounded corners and that the origins of Apple’s registered design features can be found in numerous examples of prior art. Should Apple continue to make excessive legal claims in other countries based on such generic designs, innovation in the industry could be harmed and consumer choice unduly limited.

Deutsche Übersetzung:

Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts, welche unsere Position bestärkt, dass unsere GALAXY Tab Produkte nicht gegen Apples geschütztes Design verstößt. Wir glauben weiterhin das Apple nicht die ersten waren, die ein Tablet mit rechteckiger Form und abgerundeten Ecken entwickelten und das außerdem Teile von Apples geschützten Designs in vielen Beispielen als Stand der Technik wiedergefunden werden können. Sollte Apple weiterhin übermäßig Gebrauch machen von rechtlichen Ansprüchen in anderen Ländern basierend auf diesen allgemeinen Designs, dann schadet dies eventuell der Innovation der Branche und schränkt die Auswahl der Verbraucher erheblich ein.

[Quelle: Reuters | via The Verge]