Apple vs. Motorola: Apples Touchscreen-Patent weitgehend bestätigt

Wie wir alle wissen geht Apple ganz gerne mal den gerichtlichen Weg, um Konkurrenten das Leben schwer zu machen. Lieblingsziel ist neben Samsung anscheinend auch Motorola, wo sich jetzt eine Entscheidung von grundlegender Bedeutung anbahnt. Steve Jobs habe sich seiner Autobiographie zufolge es zur Lebensaufgabe gemacht, „Android zu zerstören“ und mit der weitestgehenden Bestätigung eines Patents, könnte das zur unliebsamen Wahrheit vieler werden.

So hat ein Ausschuss unter Leitung des Richters Richard Posner am US-Bundesberufungsgericht in Chicago (United States Court of Appeals for the Seventh Circuit) einige Patentansprüche von Apple für gültig erklärt, die im Feldzug gegen Android geführt werden. So bezeichnet Florian Müller vom FOSS Patents Blog das „touchscreen heuristics patent (‚949)“ als das „Killerpatent“ im Smartphonekrieg, welches in Teilen Bestandteil des Beschlusses ist. Alleine mit diesem Patent könnte Apple den Krieg auf einen Schlag zu seinen Gunsten beenden.

Inhalt des Patents ist die Beschreibung eines Verfahrens, wie ein Touchscreen ungenaue menschliche Berührungen verarbeiten kann. Laut dem Patent sind Nutzer nicht in der Lage, exakt gerade Linien auf einem Touchscreen zu zeichnen, wodurch eine gewisse Fehlertoleranz beim erkennen von Gesten durch ein Tablet oder Smartphone notwendig ist, damit dieses die Eingaben sinnvoll interpretieren und verarbeiten kann.

Laut Florian Müller hat Apple damit die deutlich besseren Karten, was zu einem endgültigen Sieg über Android führen könnte. Basierend auf diesem Beschluss kann Apple Motorola nun eine Patentverletzung vorwerfen. Die eigentliche noch ausstehende Verhandlung steht allerdings noch aus und wird vor einer Jury stattfinden. Hier kann Motorola das Blatt noch zu seinen Gunsten wenden, sollte man neue Beweise vorbringen können. Da die Jury zu einer anderen Auffassung wie der leitende Richter kommen kann, ist der Ausgang dementsprechend noch offen.

Richter Posner sei recht ungehalten gewesen, das Motorola zum dritten Mal mit der gleichen Argumentation zurückgewiesen werden musste, so Müller. So soll Posner folgendes gesagt haben:

„I reject Motorola’s argument (this is the third time they’ve made it and the third time I reject it) that the structure must be limited to the 27-degree angle used as an example by the specification“

Seit 2010 streiten sich Motorola und Apple vor diversen Gerichten weltweit, meistens ist dabei das Betriebssystem Android das Ziel von Apple. Steve Jobs vertrat die Auffassung, das Android schamlos von Apple kopiere und eigentlich ein Ableger von Apple sei. Erst Anfang März hatte die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) zugunsten Motorolas entschieden. Apple warf Motorola die Verletzung von drei Patenten vor und forderte ein Importverbot für Motorola Geräte, das Verfahren wurde aber eingestellt.

[Quelle: FOSS Patents | via Heise.de]