Apple vs. Motorola: Münchner Gericht befindet Motorola für schuldig

Das Unwort des Jahres 2012 im Bereich IT dürfte mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Wort Patentkrieg werden, denn eben jener hat, mal wieder, einen neuen Höhepunkt bekommen. Im Prinzip ist es wie immer: Apple klagt, nur dieses Mal ist nicht Samsung der Gegner sondern das von Google übernommene US-Unternehmen Motorola Mobility. Das Landgericht München jedenfalls hat die Google-Tochter für schuldig befunden.

Wie schon aus den Klagen gegen Samsung oder HTC her bekannt, ging es hauptsächlich um Software-Patente und deren Umsetzung in Smartphones und Tablets mit Android als Betriebssystem. Kern der Klage war das europäische Patent mit der Nummer EP2126678 (B1) und beschreibt auf knapp 66 Seiten, wie auf Smartphones und Tablets von Apple Listenscrolling und Übersetzung, Skalierung und Drehung von Dokumenten auf einer Touchscreen-Anzeige funktionieren. Kurz, wie sich die optische Gestaltung beim Erreichen eines Listen- oder Dokumentendes gestalten lässt. Im Falle des von Apple gehaltenen Patents entspricht dieses einem zurückschnippenden Gummiband, weswegen ganz gerne mal vom Rubber Band Effect gesprochen wird.

Das setzt Motorola auch auf seinen Smartphones und Tablets ein, bei denen das Landgericht München die Verletzung des Apple-Patents für gegeben sieht. Aus diesem Grund wurde Apple das recht zugesprochen, ein Verkaufsstop für Smartphones und Tablets Motorola zu verhängen, sofern der Konzern eine Sicherheitsleistung in Höhe von rund 25 Millionen Euro beim Gericht hinterlegt. Für Apple kein Problem, dass wird der Konzern vermutlich aus der Portokasse zahlen können. Allerdings kann Motorola bei der nächsthöheren Instanz Berufung einlegen, dennoch besteht die Gefahr des Verkaufsstops und das die nächsthöhere Instanz dem ersten Urteil folgt.

Derzeit sind übrigens nur wenige Modelle direkt von dem Verkaufsstopp betroffen. Laut dem Landgericht München verletzen derzeit nur die Modelle Motorola Atrix, Milestone XT720 und Xoom das Apple-Patent. Für Branchenexperten ist jetzt vor allem die Reaktion Googles von Interesse, denn mit Motorola greift Apple keinen Unternehmenspartner mehr an sondern ein Tochterunternehmen. Selbst ob das heutige Urteil Auswirkungen auf das bevorstehende Motorola-Event am 18. September oder den Deutschlandstart des Razr HD haben wird, ist noch vollkommen offen. Die beteiligten Parteien, Apple, Motorola und Google, haben bisher jedenfalls noch nichts zu dem heutigen Urteil gesagt.

[Quelle: The Guardian | via ZDNet]