Apple vs. Samsung: Befangenheitsvorwurf wird geklärt

Ein altes Sprichwort besagt, dass die Mühlen Gottes langsam mahlen. Heutzutage wird der Spruch vor allem im Bezug auf gerichtliche Verfahren verwendet, was auch im Falle Apple gegen Samsung zutreffend ist. Seit fast 2 langen Jahren überziehen sich die beiden Weltkonzerne öffentlich mit Klagen noch und nöcher, wo es um Design- Software- und Technik-Patente geht.

Das Apple der südkoreanischen Konkurrenz von Samsung vorwirft, nicht nur das eigene (geschützte) Design zu kopieren sondern auch ohne Lizenzgebühren zu zahlen diverse Software-Patente nutzt, dürfte schon lange bekannt sein. Der Höhepunkt des ganzen Theaters ist zweifelsfrei der vorläufige Richterspruch Ende Augusts gewesen, bei dem die Jury Samsung für schuldig befand und sich für ein Strafmaß in Höhe von 1,05 Milliarden US Dollar aussprach. Das will Samsung natürlich nicht auf sich sitzen lassen und greift zu etwas unorthodoxen Mitteln.

Deswegen bezichtigte das Anwaltsheer von Samsung kurzerhand Velvin Hogan, den Vorsitzenden er Geschworenen-Jury,für Befangen. Grund dafür sei seine frühere gerichtliche Auseinandersetzung mit Seagate gewesen, wo Samsung heute einer der Hauptaktionäre ist. Nach Meinung Samsungs könnte sich Hogan auf diese Weise ein klein wenig zu Ungunsten von Samsung geäußert haben, zumal Hogan das einzige Jurymitglied mit Patenthintergrundwissen war. Insofern vertrauten die anderen Jurymitglieder dem Urteil von Hogan. Nachbetrachtend eine nicht ganz faire Konstellation, da laut Gericht Branchenunkundige Personen die Jury bilden sollten. Das Apple den Vorwurf entschieden zurückwies, verwundert daher nicht wirklich.

Eine Anhörung mit der Macht alles wieder zu ändern

Nun hat Richterin Lucy Koh zu einer Anhörung geladen, welche am 6. Dezember in San Jose stattfinden wird. Bei dieser Anhörung will Richterin Koh den Befangenheitsvorwurf gegen Velvin Hogan überprüfen. Bestandteil wird unter anderem sein nachzuweisen, dass Hogan bei der Auswahl der Geschworenen wichtige Informationen eben wegen jenem juristischem Streit mit Seagate entscheidende Informationen zurückgehalten hat und dies ein Fehlverhalten darstellt. Überdies will Richterin Lucy Koh klären, welche Informationen die Anwälte von Apple damals über den Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan zur Verfügung hatten.

Sollte sich tatsächlich herausstellen, das Hogan nicht Befangenheitsfrei gewesen ist, könnte der gesamte Prozess neu aufgerollt werden. Was für Auswirkungen das wiederum haben könnte, ist jetzt noch nicht absehbar und würde den gesamten Streit weiter enorm verlängern. Allerdings ist es laut Juristen äußerst schwer, die Entscheidung einer Jury anzufechten. Die Ursache dafür liegt im US-amerikanischen Recht, welches keine Einblicke durch Anwälte in den Raum der Jury gestattet.

[Quelle: CNet | via Heise Online]