Apple vs. Samsung: Galaxy Nexus verstößt nicht gegen Apple-Patente

Der unendliche Raum des Gerichts. Eine Spielwiese für Patentinhaber wie Apple, die seit diesem Jahr ganz gerne lieber gerichtlich gegen die Konkurrenz vorgehen als über echte Innovationen. Könnte man zumindest meinen. Geht sogar so weit, dass man das Galaxy Nexus wegen einem Sprachassistent-Patent vom Markt klagte. Nur doof, wenn genau das nicht mehr Bestand hat.

Mitte Februar wurde bekannt, dass Apple mit insgesamt 4 Patenten gegen das Galaxy Nexus von Google und Samsung vorgeht, von denen unter anderem Slide to Unlock und die Spracheingabe unter Android 4.0 Ice Cream Sandwich beanstandet wurden. Anfang Juli wurde die Einstweilige Verfügung dann durch Richterin Lucy Koh bestätigt, sehr zum Ärger von Google. Naja, kam das Jelly Bean Update halt ohne die von Apple beanstandete Funktion auf die Geräte und das Verkaufsverbot war umgangen. Wollte Google bzw. Samsung dennoch nicht auf sich sitzen lassen und legte Berufung ein. Zum Glück möchte man fast sagen, gibt es noch vernünftige Richter in dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

Der 9th Circuit US Appeals Court, vergleichbar mit einem Deutschen Berufungsgericht hat entschieden, dass das zuvor temporär aufgehobene Verkaufsverbot nun dauerhaft bestünde. Der zuständige Richter stellte sich auf Seiten Samsungs, nachdem die Südkoreaner mit dem Argument der sehr geringen Verkäufe als Argument kamen. Nach Meinung von Samsung konnte das Galaxy Nexus also nicht einmal ansatzweise einen wirtschaftlichen Schaden für Apple bedeuten, auch wenn das allgemein für unsereins nicht glaubhaft gewesen wäre. Außerdem betonte der zuständige Richter, dass das Galaxy Nexus nicht einmal annähernd eine analoge Funktion wie Apples Siri vorzuweisen hätte.

Damit ist dürfte das Kapitel Galaxy Nexus hoffentlich abgeschlossen sein, der Patentkrieg selbst ist noch lange nicht zu Ende. Immerhin hat Apple gestern sein Slide to Unlock Patent erweitern können, womit eine neue Klagewelle nur eine Frage der Zeit sein dürfte. Und auch Samsung hat einige bestehende Klagen um das iPhone 5 erweitert. Wir können uns also noch auf einige turbulente Monate wenn nicht gar Jahre voller neuer Patentklagen einrichten.

[Quelle: Reuters | via The Verge]