Es war einer der größten Prozesse mit Patentrechtlichem Hintergrund, der im August letzten Jahres seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hatte: Die Patenklage von Apple gegen Samsung, den Konkurrenten aus Südkorea. Mit (anfechtbaren) 1,05 Milliarden US Dollar Schadensersatz hat Samsung noch immer zu bangen aber Apple denkt im Leben nicht daran, jetzt aufzuhören. Und legte nun erneut nach.
Man könnte es schon fast als die „Unendliche Geschichte der Mobilfunkbranche“ bezeichnen, was da zwischen Apple und insbesondere Samsung abgeht. In Dutzenden Verfahren weltweit verklagen sich beide Kontrahenten der Mobilfunkbranche bis aufs Messer, wobei Apple vor allem die eigenen Design- und Software-Patente zu Felde führt (gelegentlich damit auch mal scheitert), während Samsung vor allem mit Mobilfunk-relevanten Patenten dagegen hält. Nachdem von dem vorläufigen Mega-Urteil fast nur ältere Modelle der Südkoreaner betroffen sind, strebt Apple in einem zweite Verfahren ähnlicher Natur Schadensersatz und Verkaufsverbote für die aktuelleren Modelle an, unter anderem Galaxy S3 und die Galaxy-Note-Familie.
In der neusten Episode dieses ewigen Dauerstreits will Apple nun in besagtem zweiten Verfahren das aktuelle Flaggschiff, dass Galaxy S4 mit aufnehmen lassen. Derzeit sind in der zweiten Klage über 22 Smartphones und Tablets von Samsung aufgeführt, von denen Apple per Antrag ein Gerät gegen das Galaxy S4 austauschen lassen will. Grund dafür soll anscheinend Google Now von Google sein, welches auf dem mit Android 4.2.2 Jelly Bean ausgestatteten Smartphone vorinstalliert ist. Google Now selbst wiederum soll gegen 5 Patente von Apple verstoßen, unter anderem das sogenannte Data Tapping und ein Verfahren, welches die Datensynchronisation zwischen mehreren Geräten beschreibt.
Einmal mehr ist Richterin Lucy Koh die Vorsitzende Richterin, welche bereits ein kleines Machtwort für das zweite Verfahren ausgesprochen hat. So müssen beide Parteien in ihren Anklage-Schriften sich auf maximal 5 Patente sowie maximal 10 Geräte der gegnerischen Partei beschränken, bevor das Verfahren überhaupt eröffnet werden kann. Bis zum Frühjahr 2014 haben beide Parteien nun Zeit dieser Anordnung Folge zu leisten. So beläuft sich die Liste von Apple auf die Smartphones Galaxy Nexus, Galaxy S2, Galaxy S3 als auch Galaxy Note 2 und auf die Tablets Galaxy Tab 7.0 Plus, Galaxy Tab 8.9, Galaxy Tab 2 10.1 sowie Galaxy Note 10.1. Samsung im Gegenzug sieht seine Patent-Ansprüche bei den letzten 6 Generationen des iPhones sowie des iPads inklusive iPad Mini verletzt. Und eines steht jetzt schon fest: Der Schluss der Klageserie dürfte das vermutlich noch nicht gewesen sein, auch wenn wir alle inständig auf das Gegenteil hoffen.
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