Zugegeben, es ist verdammt lange still gewesen im Dauerclinch zwischen iPhone- und iPad-Erfinder Apple auf der einen Seite und Samsung als angeblicher Design-Kopierer auf der anderen Seite. Seit Jahren wird munter gegeneinander geklagt bis zum Geht-nicht-mehr und selten aber wahr: Es gibt auch noch hin und wieder ein paar Entscheidungen.
Und die neuste Entscheidung dürfte mal sowas von gar nicht nach dem Geschmack von Apple sein, die bisher eigentlich nur Siege gegen den Erzrivalen aus Südkorea kannten. Zumindest in den USA und in Deutschland folgten die zuständigen Richter meist der Argumentation von Apple, sei es als Ankläger oder gar Beklagter. Nur sind nicht immer die europäischen Richter auch auf Seiten Apples, wie die neuste Episode aus Den Haag, Niederlanden uns zeigt.
Denn dort erklärten die Richter kurzerhand, dass weder das Galaxy Tab 7.7, Galaxy Tab 8.9 noch Galaxy Tab 10.1 gegen das Design des iPad von Apple verstoßen würde. Dieses Mal konnte Samsung glaubhaft belegen, dass das iPad von Apple mitnichten das erste Tablet in dieser Bauform gewesen ist, was eigentlich aus unserer laienhaft-juristischen Sicht klar auf der Hand lag.
We continue to believe that Apple was not the first to design a tablet with a rectangular shape and rounded corners and that the origins of Apple’s registered design features can be found in numerous examples
Deutsche Übersetzung:
Wir glauben auch weiterhin daran, dass Apple nicht die ersten waren mit einem Tablet in rechteckiger Form und abgerundeten Ecken und dass das von Apple geschützte Design in unzähligen [zuvor entworfenen] Beispielen wiedergefunden werden kann.
Die Richter in Den Haag bezogen sich bei ihrer Urteilsfindung unter anderem auf Urteile aus anderen europäischen Staaten, zum Beispiel dem fast schon legendären aus Großbritannien. In dortigem Verfahren musste Apple als Strafe auf seiner britischen Website klar deutlich machen, dass Samsung beim Design seiner Galaxy Tabs nicht bei Apples iPad abgeschaut hatte.
Zwar dürfte Apple wieder den Weg der Berufung versuchen, sofern vom Gericht zugelassen, um den Ausgang wieder zu eigenen Gunsten ausgehen zu lassen. Aber dennoch tut diese erneute womöglich wegweisende Niederlage der doch arg gebeutelten Android-Seele gut. Immerhin muss man teilweise schon sehr viel Fantasie haben, um gewisse Ähnlichkeiten erkennen zu können. Aber es zeigt uns einfachen Anwendern auch wieder, dass es doch noch vernünftige Richter und Entscheidungen gibt.
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