Der Moment der Wahrheit – Prozessauftakt in San Jose

Das renommierte Branchenmagazin Wall Street Journal betitelte unlängst den heute beginnenden Prozess in San Jose als den „Patentprozess des Jahrhunderts“. Apple und Samsung stehen sich mal wieder vor Gericht gegenüber, doch dieser Prozess stellt den bisherigen Höhepunkt dar. Für beide Unternehmen geht es um extrem viel, im Positiven wie im Negativen.

Konkret wird sich gegenseitig dreister Ideenklau vorgeworfen, mit ein paar Feinheiten: Samsung soll bei Apple abgeschaut haben und Apple wiederum bei Sony. Quasi als Krönung des Ganzen fordert Apple von Samsung 2,5 Milliarden US Dollar an Schadensersatz, weil man unter anderem durch die optisch ähnlich aufgestellten Galaxy Tab’s rund 500 Millionen US Dollar an Gewinnen durch den nicht erfolgten iPad-Verkauf verloren habe. Zudem will der Konzern mit dem Apfel ein dauerhaftes Verkaufsverbot für Smartphones und Tablets aus dem Hause Samsung erwirken. Wir haben bereits ausführlicher darüber berichtet, weswegen wir es bei dieser kleinen Zusammenfassung bleiben lassen. Interessanter sind da vielmehr die Randinformationen zum Prozess selber, denn dieser Umfang ist bisher einmalig.

Zuständige Richterin wie schon mehrfach in der Vergangenheit, ist Richterin Lucy Koh. Zwar dauert es noch etwas bis die beiden Parteien ihre Vorträge halten dürfen, immerhin müssen noch die Geschworenen benannt werden, dennoch schränkt Richterin Koh die Parteien ein. So sind zum Beispiel jeweils maximal 125 Beweisstücke genehmigt und maximal 25 Stunden Redezeit. Auf Anordnung von Richterin Lucy Koh sind im Vorfeld Dokumente veröffentlicht worden, die unter anderem Prototypen von iPhone und iPad behandeln sowie die Argumentationen von Samsung dazu. Dreh- und Angelpunkt in der Urteilsfindung werden die Geschworenen sein und wie gut die Anwalt-Heere von Apple oder Samsung deren Meinung beeinflussen können. Bestes Beispiel an dieser Stelle für die Wichtigkeit der Geschworenen dürfte der Java-Prozess sein, den Oracle gegen Google verlor. Damals warf Oracle dem Internetkonzern vor, Teile von Java patentrechtlich verletzt zu haben.

[Quelle: Heise]