Erneuter richterlicher Tiefschlag für Samsung aus Den Haag

Heute stand in Den Haag das Urteil von Apple initiierte Gerichtsverfahren an, in dem für sämtliche Galaxy Produkte ein Europa weites Einfuhrverbot gefordert wurde.
Apple bekam in drei von 10 Patentrechtsverletzungen Recht.

Die drei Geräte die der Patentverletzung schuldig gesprochen wurden sind das Galaxy S, Galaxy S II und das Galaxy Ace.
Die verletzten Patente sind wie folgt (Auszug aus dem originalem Urteil):

EP 2.058.868 – wijze van scrollen/bladeren in fotogalerij;

EP 2.098.948 – opnemen van een „flag“ in verband met meerdere schermaanrakingen, waarvan Samsung gebruik zou maken door toepassing van het besturingssysteem Android 2.3 of hogere versie;

EP 1.964.022 – wijze van „unlocken“ van een draagbaar apparaat door op het aanraakscherm een „unlock image“ op een bepaalde manier te verslepen.

Was soviel bedeutet wie:

• EP 2.058.868 – Die Methodik des scrollens in der Fotobrowser Galerie App
• EP 2.098.948 – Die Verletzung einer Methodik im Zusammenhang mit multitouch Gesten auf dem Display ab Android Version 2.3 oder später.
• EP 1.964.022 – Die Methodik des „Entsperrens“ von transportablen Geräten durch das Touchdisplay mit Hilfe einer identischen ziehbaren Entsperrgrafik.

Die rechtskräftige einstweilige Verfügung sieht ein Einfuhrverbot und Verkaufsstopp für die Niederlande ab dem 13. Oktober 2011 vor.
Da Samsung alle in Europa ausgelieferten Produkte über die Niederlande importiert, lässt sich dieses Einfuhrverbot mit Hilfe eines Hafens außerhalb der Niederlande umgehen.

Samsung revidiert allerdings die Patentverletzungen laut Presse Meldung auf nur eine, nämlich die Scrollfunktion der Fotobrowser Galerie App. Man würde die Software einfach in Zukunft entfernen.
Weiterhin argumentierten die Koreaner das zu dem strittigem Galaxy 10.1 Tablet nicht eine einzige Patentrechtsverletzung vorliegen würde.

Tatsächlich hat das Gericht in Den Haag dazu auch kein Urteil gefällt was eventuell damit zusammen hängt das dieses Urteil von vor zwei Wochen von einem Düsseldorfer Landgericht ausging und somit außerhalb der Niederländischen Gerichtsbarkeit liegt.

Wir haben fast den Verdacht das hierzu noch nicht das letzte Wort gesprochen und von unserer Seite her geschrieben ist.