Gegen Patent-Trolle: Google und Apple machen gemeinsame Sache

Eigentlich sind die beiden Konzerne Google und Apple erbitterte Rivalen, die um die Vorherrschaft im Smartphone-Bereich kämpfen. So unterschiedlich auch die Ansätze und Firmenphilosophien der beiden Tech-Giganten sein mögen, eine Sache eint sie dann doch: Der gemeinsame Kampf gegen Patent-Trolle.

Der Kampf um die Vorherrschaft in der Smartphone-Welt nicht nur mit Hardware-Partnern und dergleichen geführt, sondern auch mit der einen oder anderen Patentklage. Eigentlich jedes größere Unternehmen der Branche sah sich mit solchen Beschuldigungen konfrontiert, insbesondere Apple, Samsung und Nokia sind uns da im Gedächtnis. Aber auch andere Unternehmen mischen da gerne mit, allerdings sind diese ab und zu ein echtes Ärgernis: Patent-Trolle.

Ärgernis Patent-Troll

Unter einem Patent-Troll versteht man ein Unternehmen, dass zwar einige Patente besitzt aber selbst nicht als produzierendes Unternehmen agiert. Stattdessen verklagt man lieber andere Unternehmen auf die Zahlung von Lizenzgebühren oder im Idealfall gleich noch Strafzahlungen obendrauf. Das wollen sich aber weder Google noch Apple weiter gefallen lassen und haben sich daher mit 11 weiteren Unternehmen der Branche zu einer Zweckgemeinschaft zusammen geschlossen. Ziel dieser Gemeinschaft gegen Patent-Trolle ist eine Neuregelung der Rechtssprechung, was künftige Klagen im Bereich des Patentrechts betrifft.

Genauer gesagt geht es um die finanzielle Beteiligung von Kläger und Beklagten in solchen Prozessen. Die bisherige Regelung sieht eine Teilung der Kosten vor, an welcher sich beide Parteien jeweils zur Hälfte beteiligen müssen. Dabei ist es egal wer der Verlierer des Prozesses ist. Zwar kann ein (US-)Gericht die Gerichts- und Anwaltskosten dem Verlierern zusätzlich aufdrücken, allerdings muss der vorsitzende Richter dazu eine böswillige Absicht und objektiv unbegründete Klage dem Kläger nachweisen können und genau das wollen sowohl Google als auch Apple künftig vereinfachen. Das Ziel ist dabei klar: Möglichen Patent-Trollen den Weg vors Gericht weniger verlockend machen, wenn die anfallende Gerichtskosten bei einer Niederlage deutlich höher ausfallen. Rückendeckung bekommt die Initiative gegen Patent-Trolle unter anderem vom Kongress und der US-Regierung.

Und was haltet ihr von dieser „Zweck-Ehe“ der beiden Konzerne? Findet ihr das gut, dass Google und Apple sich so einig sein können?

[Quelle: Heise Online]