Google: 30 Milliarden US Dollar Verlust jährlich wegen Patenttrollen

Jedes Jahr werden unzählige Firmen von irgendwelchen Konkurrenten wegen irgend etwas verklagt, was angeblich nicht aufgrund gehaltener Patente lizenziert wurde. Gerade Hardware-Partner von Google und dessem Betriebssystem Android können ein Lied davon singen. Und ein Großteil der eingeklagten Summen geht auf das Konto von sogenannten Patenttrollen.

Das sich solche Rechtsstreitereien negativ auswirken können, hat daher Google gestern in einem Post auf dem hauseigenen Öffentlichkeitsblog veröffentlicht. So habe die Branche durch sogenannte Patenttrolle im letzten Jahr über 30 Milliarden US Dollar verloren, was letztes Jahr bereits im Juni eine Studie zu Tage gefördert hatte. Das Ganze steht im Zusammenhang mit der Anfrage Googles an die Federal Trade Commission, künftig stärker gegen die Patentübernahme und vor allem gegen Firmen vorzugehen, die allgemein hin als Patenttroll bekannt sind. Der Antrag von Google wird außerdem von weiteren Größen wie Blackberry, Earthlink oder RedHat unterstützt. Laut Googles Chef-Anwalt für Wettbwerb, Matthew Bye, liegt der Verlust durch solche Verfahren mit Patenttrollen bei geschätzten 30 Milliarden US Dollar. Pro Jahr.

Laut Google würden immer mehr Unternehmen ihre Patente an sogenannte Patenttrolle weiterverkaufen bzw. auslagern, damit diese „neuen“ Firmen die Konkurrenz verklagen können. Denn ein Unternehmen, welches selbst nicht herstellt, kann schlecht gegenverklagt werden. Insofern ist der Schritt von Google eigentlich längst überfällig mit der Aufforderung, dass die zuständige FTC sich langsam mal der Sache annimmt. Bestimmte Namen nannte Google in seinem Antrag an die FTC nicht, der Konzern wies lediglich auf seinen Standpunkt zu diesem Thema hin.

Fraglich bleibt nur, ob sich die FTC dem Antrag wirklich beugen und die Sache näher untersuchen wird. Sollten sich allerdings weitere Branchengrößen dem Antrag von Google anschließen, dürfte die FTC dem wachsenden Druck nicht allzu lange standhalten und zumindest formell eine Untersuchung einleiten. Ob sich dann allerdings etwas am Patentsystem und den Patenttrollen allgemein ändern wird, steht noch in den Sternen, wäre aber aufgrund eines gesunden Wettbewerbs wünschenswert. Den kompletten text des Antrages könnt ihr euch unter diesem Link (Achtung, Englisch!) anschauen.

[Quelle: Google | via 9to5Google]