Der bereits gefühlt ewig währende Patentkrieg der Mobilfunkbranche schlägt bisweilen ganz seltsame Wurzeln, vor allem für die direkt Beteiligten. Selbst Google zollt in einem seiner Kerngeschäfte nun der jüngsten Entwicklung Tribut und integriert neue Funktionen in seine Patent-Suchmaschine. Ein Hilfewerkzeug für Hersteller und Entwickler?
Denn anders könnte man das fasst nicht nennen, was Google seiner Online-Suche da gestern spendiert hat. Ab sofort kann via Google-Patentsuche neben den üblichen Patenten auch noch den sogenannten Prior-Art-Patenten gesucht werden, quasi nach Patenten für den Stand der Technik. Während man ein Patent betrachtet, kann mittels eines einzelnen Buttons am oberen Rand ein ganzer Haufen an Ergebnissen aus Google Patents, Google Scholar und Google Books angezeigt werden, welche mit der typischen Google-Aufmachung präsentiert werden. Ziel des Ganzen ist es einfach, das Nachforschen nach Patenten zu vereinfachen. Zum Beispiel ob das eingereichte Patent „neu und nicht offensichtlich“ ist. Hört sich zwar einfach an, ist aber im Hintergrund weit komplexer als es ausschaut.
Nun könnte man ja auch meinen, dass Google es sich und seinen Partnern lediglich einfacher machen will, ob die eigenen Errungenschaften auch wirklich einzigartig sind oder gegen bereits erteilte Patente verstoßen. Nur zur Anmerkung: Ein erteiltes Patent ist etwas anderes als ein eingereichtes Patent! Zwar wird das für künftige Entwicklungen durchaus hilfreich sein, nur auf die aktuellen Fälle wie beispielsweise Apple vs. Samsung dürfte die Neuerung wenig bis keine Auswirkungen haben. Immerhin sind diese Informationen alle längst öffentlich zugänglich, Google hat es mit der Such-Aktualisierung lediglich optisch aufbereitet.
Abgesehen von dem Update, hat Google der zunehmenden Bedeutung von Europa im Patentkrieg ebenfalls Respekt gezollt und die europäischen Patente nebst dem Europäischen Patentamt als Quelle ebenfalls mit aufgenommen in die Datenbank. Fast schon als Schmankerl hat Google zudem noch einmal Hand angelegt an Google Translate, damit der Textvergleich von Patenten in verschiedenen Sprachen vereinfacht wird, was man durch Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt erreicht hat.
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