Gummiband-Funktion: Apple verliert nächstes Patent

Patente bedeuten die Welt, zumindest für Apple hat man manchmal den Eindruck. Denn der Konzern aus Cupertino verklagt gerne mal Alles was ähnlich klingt, ähnlich aussieht oder einfachste Software-Funktionen nutzt. Oder die Konkurrenz, die Apple ernsthaft gefährlich werden kann, so wie Samsung (mal alle Kopier-Vorwürfe beiseite gelassen). Und manchmal muss Apple sogar selbst einstecken.

Dieses Jahr hat nicht gerade gut für Apple begonnen, rein im juristischen Sinne gesehen. Erst verlor man den Namensstreit in Brasilien und dann folgte auch noch Mexiko, wo Apple keine Rechte am Namen iPhone bekommen hat in den für den Konzern wichtigen Handelsklassen. Dann kam noch der gescheiterte Antrag auf Markenschutz für das iPad mini hinzu und nun auch noch das: Das sogenannte Gummiband-Patent, Nummer US7,469,381, wurde dem Konzern von CEO Tim Cook nun endgültig aberkannt. Damit fällt ein weiteres Patent aus dem großen Portfolio von Apple, das vom Konzern gegen Konkurrenten zu Felde geführt wurde.

Simple Funktion als Patent

Im Grunde beschreibt das Patent lediglich das Verhalten einer Software, sobald das Listenende von Dokumenten, Webseiten oder was auch immer gerade im Display gescrollt wird, erreicht hat. Wenn dieses Ereignis eintritt, kann der Inhalt weiter über das Display hinaus gezogen werden, schnippt dann aber wie von einem Gummiband zurückgezogen in das Display. Das Patent wurde unter anderem als Steve-Jobs-Patent bekannt aber nur, weil Steve Jobs als erster Autor für das Patent eingetragen ist. Damit hat das United States Patent and Trademark Office (kurz USPTO) eine seit Oktober letzten Jahres laufende Untersuchung mit negativem Ergebnis für Apple beendet. Damals wurde noch vorhergesagt, dass eine solche Entscheidung gut und gerne Jahre in Anspruch nehmen könnte, bis ein entsprechendes Urteil von der USPTO gefällt wird.

In wie weit die Aberkennung des Gummiband-Patents Auswirkungen auf laufende Verfahren von Apple haben wird, lässt sich noch nicht ganz abschätzen. Wahrscheinlich dürfte jedoch sein, dass einige Fälle, unter anderem der Mammutprozess gegen Samsung, komplett neu aufgerollt werden müssen aber das eher als absolut letzte Möglichkeit. Wahrscheinlicher ist vielmehr, dass die von Apple verklagten Unternehmen erfolgreich in Berufung gehen werden. Jedenfalls fallen mehr und mehr Patente von Apple.

[Quelle: USPTO | via AreaMobile]