HTC droht nach Niederlage gegen Nokia ein Verkaufsverbot

Normalerweise wird der Patentkrieg der Mobilfunkbranche hauptsächlich von Apple und Samsung ausgetragen aber auch Nokia und HTC fetzen sich ordentlich mit der jeweiligen Konkurrenz. Zuletzt hatte Nokia in Großbritannien einen kleinen Sieg einfahren können gegen HTC aber nun droht in Deutschland ein weitaus schlimmerer Fall: Ein komplettes Verkaufsverbot.

Der Patentkrieg wird in der Öffentlichkeit überwiegend mit Apple und Samsung in Verbindung gebracht, denn beide Smartphone-Hersteller streiten sich ziemlich medienwirksam seit dem Jahre 2011 vor Dutzenden Gerichten weltweit. Meistens geht es um irgendwelche Design- und Software-Patente, in denen sich Apple verletzt fühlt durch Samsung und mal ist der Gegner am Zug. Trotzdem streiten sich auch andere Hersteller um die verschiedensten patentierten Dinge. Zwei dieser immer mal wieder aufeinander treffenden Streithähne sind die beiden angeschlagenen Hersteller Nokia und HTC, zwischen denen es in Deutschland noch richtig heiß her gehen könnte.

 

Drohendes Verkaufsverbot für HTC

Denn HTC droht in Deutschland nach einer Niederlage gegen Nokia ein größeres Verkaufsverbot für alle seine aktuell im Verkauf befindlichen Smartphones. Konkret geht es um das Europäische Patent EP1246071, welches ein Verfahren zum Konfigurieren elektronischer Geräte beschreibt. Heißt nichts anderes als das Nokia eine Möglichkeit patentiert hat, wie die passenden Treiber für verschiedene USB-Funktionen geladen werden. Gegen jenes Patent von Nokia verstoße HTC in Deutschland, so Richter Andreas Müller des Landesgerichts München.

Im schlimmsten Fall kann Nokia ein Verkaufsverbot gegen alle aktuellen HTC-Smartphones in Deutschland beantragen, muss dazu allerdings eine Sicherheitsleistung in Höhe von 50 Millionen Euro beim Landgericht München hinterlegen. HTC könnte dem Verbot zuvorkommen, indem ein entsprechender Workaround an die eigenen Smartphones verteilt wird. Ob dieser Workaround allerdings im Sinne der Kunden ist, darf bezweifelt werden. Noch ist die Sache nicht ausgestanden und man darf davon ausgehen, dass Nokia das Verbot gegen HTC durchziehen wird.

[EXPAND Stellungnahme Nokia]Nokia is pleased that the Regional Court in Munich, Germany has today ruled that a number of HTC products infringe Nokia’s patent EP 1 246 071, which covers USB functionality in mobile phones. Today’s judgment is another significant milestone in our on-going dispute with HTC, enabling Nokia to enforce an injunction against the import and sale of all infringing HTC products in Germany, as well as to obtain damages for past infringement. This patent is also already in suit against HTC in the UK. Nokia began its actions against HTC in 2012, with the aim of ending HTC’s unauthorised use of Nokia’s proprietary innovations and has asserted more than 50 patents against HTC in France, Germany, Italy, Japan, the Netherlands, UK and US. During 2013, HTC has been found to infringe Nokia patents in venues including the Regional Courts in Mannheim and Munich, Germany, the UK High Court and the US International Trade Commission.

[Quelle: FOSS Patents | via Caschys Blog]