Und da schlägt es wieder zu, das Schreckgespenst namens „Patentstreit“. Dieses mal ist es keine neue Klage oder zu Ende geführte Klage, nein aktuell geht es eher um eine vorläufige Vollstreckung eines Einfuhrverbotes gegen den taiwanischen Hersteller HTC. Konkret sind die Modelle One X und Evo 4G LTE betroffen, die angeblich ein von Apple gehaltenes Patent verletzen.
Basierend auf einer Entscheidung der International Trading Commission (ITC) vom Dezember 2011 verletze HTC das US-Patent 5.946.647 von Apple, welches die Interaktionsmöglichkeiten mit speziell formatierten Daten innerhalb eines Dokuments beschreibt. Konkret handelt es sich beispielsweise um das direkte anrufen einer Telefonnummer aus einer eMail oder SMS heraus, wogegen HTC angeblich verstoßen solle laut Apple. Die ITC gab HTC bis zum 19. April Zeit den Missstand aus der Welt zu schaffen, was HTC selbstverständlich sofort umzusetzen versuchte.
Nur ist bisher noch unklar, ob HTC tatsächlich eine Lösung zum umgehen des Patents gefunden und angewendet hat. Derzeit hängen die Lieferungen beim US Zoll fest und deren Überprüfung kann sich noch Monate in die Länge ziehen. Anders als andere US Behörden ist der US Zoll nicht verpflichtet Akteneinsicht oder sonstige Einsichten in laufende Vorgänge zu gewähren, zudem gibt es keinen festen rechtlichen Rahmen für solche Untersuchungen. Dennoch zeigte sich HTC zuversichtlich, man „wolle eng mit den Behörden zusammen arbeiten“. Noch ist nicht abzusehen wie lange sich die Überprüfung hinziehen wird, geschweige denn wie hoch der wirtschaftliche Schaden für HTC ausfallen wird.
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