Motorola macht Ernst: Verkaufsverbot für iPhones und iPads mit UMTS

Wie wir bereits letztes Jahr Anfang Dezember berichteten, hat Motorola im Patentstreit mit Apple am Landgericht Mannheim einen einschneidenden Sieg errungen und hat die Möglichkeit zugesprochen bekommen, gegen Zahlung einer Sicherheit ein Verkaufsverbot gegen einige Modelle der Reihen iPhone und iPad zu erwirken. Der Ernstfall für Apple ist letzten Freitag eingetreten und Motorola hat den Verkaufsstop erfolgreich beantragt.

So ist auf der Homepage von Apple weder das iPhone 3G, 3GS noch iPhone 4 verfügbar und auch alle UMTS-fähigen iPads wurden aus dem Sortiment genommen. Das aktuelle iPhone 4S ist von dem Verkaufsverbot jedoch nicht betroffen. Da das gesprochene Urteil aber gegen Apple Sales International Ireland gerichtet ist, dem Betreiber der Onlineshops, sind die genannten Modelle weiterhin in den Apple Stores und bei autorisierten Händlern verfügbar.

Selbstverständlich werde Apple gegen das Urteil vorgehen, so ein Sprecher des Konzerns. Motorola soll sich mehrfach geweigert haben, die betreffenden als Industriestandard anerkannten Patente zu fairen Bedingungen zu lizenzieren. Interessanterweise hat man nicht explizit die Bezeichnung FRAND benutzt, die Forderung nach fairen Lizenzbedingungen könnte also eventuell sogar nach hinten losgehen. Um was es genau geht, haben wir in diesem Beitrag bereits geschrieben.

[Quelle: Heise.de]