Neuer Patentklagenrundumschlag gegen 6 Smartphone Hersteller

Auch wenn unsereins schon genügend zu lesen bekommt in Sachen Patentstreitigkeiten, so gibt es irgendwo auf der Welt immer wieder einen Neuen, der in den Reigen des Verklagens einsteigt. Das darunter auch mal ein Patenttroll sich befindet, ist nur natürlich. Vermutlich dürfte auch Graphics Properties Holdings (GPH) dazu gehören, verklagt man doch gleich mal 6 große Hersteller von Smartphones aufgrund eines seit Dienstag zugesprochenen Patents.

Doch das Patent beruht nicht auf eigener Forschung, nein man hat es bei dem Insolvenzverfahren von Silicon Graphics erworben, das etwas später zusammen mit Rackable Systems zu der neuen Firmierung SGI fusionierte. Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hatte erst am Dienstag das Patent Nummer 8,144,158 GPH zugesprochen, das Rechenverfahren zur Darstellung von Inhalten auf Mobildisplays (Display System Having Floating Point Rasterization and Floating Point Framebuffering) beschreibt.

Die 6 nahezu identisch formulierten Klagen wurden ebenfalls bereits am Dienstag beim US District Court in Wilmington, Delaware eingereicht und richten sich gegen Apple, Samsung, RIM, Sony, HTC und LG. Verlangt wird außer einem vorläufigen Verkaufsstop diverser Modelle wie Apples iPhones, Samsungs Galaxy Reihe oder RIMs Blackberry Playbook auch die Zahlung von Lizenzgebühren und Schadensersatz. Von keiner der beklagten Firmen gibt es bisher offizielle Stellungnahmen, man darf aber auf die Reaktionen gespannt sein.

[Quelle: Heise.de]