Nokia erhebt Vorwürfe gegen Google und ASUS wegen Nexus 7

Heutzutage ist eigentlich fast schon unmöglich, ohne die Verletzung von irgendwelchen Patenten ein technisches Gerät auf den Markt zu bringen. Nahezu alles kann im „modernen“ Patentsystem patentiert werden, was vor allem durch die Software- und Trivialpatente von Apple ins öffentliche Bewusstsein gerückt war. 2009 löste das Unternehmen aus Cupertino einen regelrechten Patentkrieg aus, dem Nokia nun ein neues Kapitel hinzufügt.

Es ist noch keine Woche vergangen seit der Vorstellung des Nexus 7 auf der Google I/O 2012, schon kommen die ersten Unternehmen hervor und wollen Google bzw. ASUS möglicherweise vor den Kadi ziehen. Viele hätten jetzt sicher Apple als Ankläger vermutet, doch der Ankläger ist dieses Mal der einstige Marktführer für Handys und Smartphones, Nokia. Die Finnen sehen durch das Nexus 7 die eigenen Standard-relevanten Patente für die WLAN-Technologie verletzt und wollen Google bzw. ASUS als Entwickler des Nexus 7, zur Zahlung von Lizenzgebühren drängen.

„Nokia has more than 40 licensees, mainly for its standards essential patent portfolio, including most of the mobile device manufacturers. Neither Google nor Asus is licensed under our patent portfolio. Companies who are not yet licensed under our standard essential patents should simply approach us and sign up for a license.

Nokia hat mehr als 40 Lizenznehmer für sein grundlegendes Portfolio an Standard-relevanten Patenten, was die meisten der Hersteller für mobile Geräte einschließt. Weder Google noch ASUS haben unserem Patentportfolio lizenziert. Deswegen sollten Firmen, die noch nicht unser Standard-relevanten Patentportfolio lizenziert haben, auf uns zukommen und sich um eine Lizenz bemühen.“

Noch haben die Finnen keine Klage gegen Google oder ASUS eingereicht noch einen anderen rechtlichen Schritt unternommen. ASUS hat bisher jegliche Stellungnahmen abgelegt und auch Google verhält sich bisher recht still. Allerdings will Nokia den Gang vors Gericht so lange hinauszögern wie möglich und sich außergerichtlich mit den betroffenen Parteien versöhnen. Doch da sich Google und ASUS bisher nicht gerade gesprächig zeigten, sodass sich Nokia zu rechtlichen Schritten genötigt sieht.

Bisher ist das soweit wir wissen nur eine Vermutung von Nokia, dass entsprechende Patente verletzt werden. Wichtig ist jetzt, wie Google und ASUS auf diese Anschuldigungen reagieren werden. Denn sollte Nokia tatsächlich vor Gericht ziehen und einen Sieg davon tragen, ist die Markteinführung des Nexus 7 sehr stark gefährdet und das Vorhaben, die Vormachtstellung von Amazon’s Kindle Fire zu brechen bzw. Vorlauf zu haben vor Apple’s gerüchteweisem iPad Mini dahin. Im Sinne der Kaufwilligen für das Nexus 7 wünschen wir uns eine rasche Entscheidung, diesmal vorzugsweise ohne einen Richter.

[Quelle: The Inquirer | via Engadget]