Nokia gewinnt schon wieder gegen HTC

Die ewige Patentschlacht zwischen Nokia und HTC geht in die nächste Runde und das wie so oft in den letzten Wochen und Monaten auf deutschem Boden. Dabei geht es dieses Mal um eine patentierte Technologie der Finnen, die so vielleicht gar nicht mehr genutzt wird in Deutschland. Könnte HTC dennoch mit einem blauen Auge davon kommen?

Neben „Apple vs. Samsung“ sind es vor allem die Fälle „Nokia vs. HTC“, die in Sachen Patentkrieg immer wieder für Aufsehen in der jüngeren Vergangenheit sorgen. Zuletzt gewannen die Finnen vor einem deutschen Gericht gegen HTC, als es um die Datenübertragung per Bluetooth und NFC ging. Zwar können die Taiwaner das Patent mit einem simplen OTA-Update umgehen aber das ändert nichts an der Klagefreudigkeit Nokias. Denn aktuell hat der finnische Konzern wieder einen Sieg einfahren können, den mittlerweile Vierten vor einem deutschen Gericht, der Nokia Schadensersatz und die Möglichkeit eines Importverbotes ermöglicht.

Nokia mit deutlichem Sieg

Konkret geht es um das Europäische Patent EP1579613, gegen das HTC verstoße. Laut der Beschreibung des Patents handelt es sich um ein „Verfahren und Vorrichtung, wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann“. Heißt eigentlich nichts anderes, als das neuere Smartphones per Software mit alter Netzwerktechnik sprich Basisstationen zusammenarbeiten können. Das Prekäre für HTC ist, dass es sich bei um kein FRAND-Patent handelt, also kein Standardrelevantes Patent.

Nokia jedenfalls wurde Schadensersatz zugesprochen, über dessen Höhe das Gericht noch in einer gesonderten Sitzung entscheiden muss. HTC wiederum wurde das Recht für Einspruch gewährt, wovon de taiwanische Konzern auch Gebrauch machen wird. Man wolle zuvor allerdings noch eine Entscheidung des Bundespatentgerichts abwarten, bevor man eine passende Strategie erarbeite. Wird Nokia aber dennoch nicht wirklich daran hindern, dass mögliche Verbot für Import und Verkauf aller Patent-verletzenden HTC-Smartphones durchzuboxen. Aber nicht immer ist Nokia in seinen angestrebten Patentklagen auch erfolgreich.

Übrigens kündigte HTC bereits indirekt ein OTA-Update an, um das fragliche Patent zu umgehen. Laut HTC sei das Nokia-Patent in Deutschland eh nicht mehr von Bedeutung, da die Technik bereits größtenteils auf den aktuellen Stand gebracht wurde und somit das Patent gegenstandslos mache.

[Quelle: AndroidCommunity]